Die bayerischen Strafverfolger sind am Dienstag mit Razzien in zehn Städten und Landkreisen gegen mutmaßliche Antisemiten vorgegangen. Informationen der Mediengruppe Bayern zufolge gab es auch Durchsuchungen in der Region.
Durchsucht wurden am Dienstagmorgen 19 Objekte, wie ein Sprecher des bayerischen Landeskriminalamts sagte. Die Ermittlungen würden von der Generalstaatsanwaltschaft geführt. Unter den Tatverdächtigen in Bayern sind laut dem Bayerischen Landeskriminalamt zwei Frauen und 15 Männer im Alter zwischen 18 und 62 Jahren.
Razzien in Ober- und Niederbayern
Razzien gab es laut Landeskriminalamt unter anderem neun in Stadt und Landkreis München sowie im Landkreis Fürstenfeldbruck. Nach Informationen der Mediengruppe Bayern gab es zudem Durchsuchungen in Eging am See (Landkreis Passau) und Freilassing (Landkreis Berchtesgadener Land). Weitere Durchsuchungen gab es in Füssen und Kaufbeuren sowie in den Landkreisen Coburg, Aschaffenburg und Haßberge. Hintergrund waren antisemitische Hass- und Schmäh-Posts in Sozialen Medien wie WhatsApp.
Hassbotschaften verbreitet
So wird in einem der Fälle gegen einen türkischen Mann ermittelt, der in sozialen Medien ein Hitler-Bild mit Anspielung auf den Holocaust gepostet hatte. Ein weiterer Beschuldigter soll in einem Klassenchat auf WhatsApp einen Sticker eines Clowns mit der Aufschrift „Gas the Jews“ verbreitet haben.
Datenträger sichergestellt
Gegen einen 49-Jährigen aus dem Landkreis Berchtesgadener Land ermittelt die Staatsanwaltschaft Traunstein wegen des Verdachts der Volksverhetzung. In den frühen Morgenstunden durchsuchte die Kripo die Wohnung des Mannes in Freilassing und stellte dabei einen Datenträger sicher. Der Tatverdächtige soll in der Vergangenheit mehrere judenfeindliche Hassnachrichten in sozialen Medien veröffentlicht haben. Er wurde noch vor Ort vernommen, machte aber keine Angaben.
Über die zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt wurde auch ein Facebook-Account aus dem nördlichen Landkreis Passau gemeldet, auf dem zahlreiche Inhalte veröffentlicht wurden, die den Holocaust leugnen sollen. Die Kripo Passau ermittelt nun gegen einen 56-Jährigen aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung. Bei der Wohnungsdurchsuchung am Dienstag in Eging am See wurden ein Mobiltelefon und ein Laptop sichergestellt.
„Zeichen gegen Antisemitismus setzen“
Der Traunsteiner Oberstaatsanwalt Dr. Robert Schnabl betonte: „Für verbotene antisemitische Äußerungen ist in unserer Rechtsordnung kein Raum. Dies gilt ganz besonders mit Blick auf die immer stärker ansteigende Anzahl der Fälle, bei denen der Holocaust verharmlost wird, und die zuletzt im gesamten Bundesgebiet festzustellenden Sympathiebekundungen zu den Terrorakten der Hamas auf israelischem Staatsgebiet.“ Das LKA sprach von einem „Aktionstag Plus gegen Antisemitismus“.„Wir wollen auch ein Zeichen gegen Antisemitismus setzen“, sagte der Sprecher des LKA.
− dpa/ajk
Anmerkung der Redaktion: Zunächst war von 20 Beschuldigten und 19 Durchsuchungen die Rede gewesen.
