Wie geht es 2023 weiter mit dem Ausbau der Bahnanbindung des südöstlichen Oberbayerns über die „ABS 38“? Dass es wieder mal Verzögerungen geben wird, ist seit dem Frühjahr 2022 bekannt. Jetzt wurden weitere Details zu Dauer und Hintergründen bekannt.
Münchner Medien hatten darüber berichtet. Demnach hat die Deutsche Bahn AG auf Anfrage der Bundestagsfraktion der Grünen mitgeteilt, dass man von einer Inbetriebnahme der ABS 38 Mitte der 2030er Jahre ausgehe. Das heißt konkret, zumindest mal wieder in der Vorhersage, dass man mit weiteren fünf Jahren Verzögerungen zu rechnen habe.
Als Grund für die Verzögerungen wird unter anderem das sogenannte „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“ genannt. Hinter dem Wortungetüm verbirgt sich, wie berichtet, eine Gesetzesänderung, die eigentlich dafür sorgen sollte, dass das Projekt nicht mehr durch Gerichtsverfahren verzögert werden kann.
Weiteres „katastrophales Relikt aus der Ära Scheuer“
Das konkrete Problem liegt offenbar darin, dass alle Umweltfragen im Vorfeld geklärt werden müssen, ehe mit den Ausbauarbeiten begonnen werden kann – und dabei hakt es offenbar. Laut der jüngsten Versprechungen zum Projekt der ABS 38, vor Eingeständnis der absehbaren Verzögerungen im Frühjahr, sollte die Ausbaustrecke, an der nicht nur ein effizienterer Pendlerverkehr aus der Region nach München und umgekehrt, sondern auch ein leistungsfähiger Güterverkehr für das Bayerische Chemiedreieck und eine Fernbahnanbindung an den Münchner Flughafen hängen, im Jahr 2030 in Betrieb genommen werden.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Matthias Gastel nannte das „Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz“ ein weiteres „katastrophales Relikt aus der Ära Scheuer“. Das Ministerium müsse nun eine schnellere Lösung finden. Gastel schlägt vor, das Gesetz speziell für die Mühldorfer Strecke auszusetzen.
− ede
