Die Zeit der Rekordhaushalte ist vorbei
Auch Hengersberg muss kleinere Brötchen backen

25.03.2024 | Stand 25.03.2024, 11:00 Uhr
Robert Fuchs

Kämmerer Tobias Oswald (rechts) erläuterte dem Marktrat das 31,617 Millionen Euro schwere Zahlenwerk des Haushalts 2024, der einstimmig genehmigt wurde. − Foto: Robert Fuchs

Die Zeit der Rekordhaushalte ist vorbei. Auch im Markt Hengersberg müssen zukünftig „kleinere Haushalts-Brötchen gebacken werden“. Trotzdem ist es noch eine beachtliche Summe, die 2024 in die verschiedensten Maßnahmen gesteckt wird.

Waren es 2023 noch knapp 40 Millionen Euro, sind es diesmal nur 31,6 Millionen Euro, die im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ausgegeben werden. Zusammen mit dem in der Marktratssitzung genehmigten Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Gemeindliche Werke, den tags zuvor der Werkausschuss mit einem Gesamtvolumen von 30,874 Millionen Euro abgesegnet hat, investiert der Markt 62,491 Millionen Euro in seine strukturelle Entwicklung und den Ausbau der Infrastruktur.

Der Verwaltungshaushalt mit 19,487 Millionen Euro stellte sich laut Kämmerer Tobias Oswald im Grunde von allein auf. In den Vermögenshaushalt wurde eingestellt, was dringend notwendig ist oder was von langer Hand vorbereitet wurde und heuer zur Ausführung kommt, wie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Schwarzach, für den 1,7 Millionen Euro veranschlagt sind und im kommenden Jahr nochmals rund 1 Million Euro investiert werden muss.

Bürgermeister: Sorgenwegen Kreishaushalt

Der Kämmerer erläuterte, dass zu Beginn des Haushaltsjahres noch 10,3 Millionen Euro auf der hohen Kante lagen, die Rücklage aber nach einer notwendigen Entnahme von knapp 8 Millionen Euro zum Jahresende 2024 auf 2,3 Millionen Euro schrumpfen wird. Als positiv erachtete Oswald, dass der Markt nach den Tilgungszahlungen 2024 von 255.000 Euro am Ende des Jahres nahezu schuldenfrei sein wird (170.000 Euro).

Zur Entwicklung der Kreisumlage gab er zu verstehen, dass diese bei einem Hebesatz von 50 Punkten (plus 4) mit 8,1 Millionen Euro zu Buche steht. 2023 waren es noch 9,3 Millionen, die man dem Landkreis überweisen musste. Die Gewerbesteuereinnahmen 2023 lagen mit 8 Millionen Euro deutlich unter dem Ansatz (11 Millionen). Bis November lagen die Einnahmen noch bei fast 13 Millionen Euro, diese verminderten sich allerdings aufgrund von Rückzahlungen. Auch wenn die Steuerkraft 2024 von 16,2 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr um 20 Prozent gesunken ist, belegt der Markt im Landkreis-Ranking wiederum Rang 1 vor Plattling und Auerbach. Aufgrund der guten Steuer- und Umlagekraft muss auch heuer bei der Schlüsselzuweisung eine Nullrunde gefahren werden.

Bürgermeister Christian Mayer sagte, dass ihm der Kreishaushalt etwas Sorgen bereite, vor allem unter dem Aspekt, dass die Kreisumlage von 2007 bis 2024 von 31 auf 87 Millionen Euro und somit im Durchschnitt jährlich um zehn Prozent, die Verschuldung des Landkreises im gleichen Zeitraum von 31 auf 58 Millionen Euro (jährlich sechs Prozent) zulegte und die Personalkosten von 15 auf 31 Millionen Euro (jährlich sechs Prozent) angestiegen sind. Die Kreisumlagen-Zahlungen des Marktes Hengersberg seien im gleichen Zeitraum von 2 auf 8 Millionen Euro angestiegen. Geld, dass im Markt nicht mehr investiert werden könne, so Mayer.

Rücklage reduziert sichvon 18 auf 2,3 Mio. Euro

Aus den guten Gewerbesteuereinnahmen entwickelte sich ein hoher Rücklagenstand, der im Vorjahr von 18 auf 10 Millionen Euro reduziert wurde und zum Ende des Jahres nur noch 2,3 Millionen Euro betragen wird, womit sich gut leben lasse, weil der Markt Hengersberg in der Vergangenheit seine Aufgaben erfüllt und nahezu keine Kreditleistungen mehr bedienen müsse, so Mayer. Der Bürgermeister dankte dem Marktrat, sinnvoll gewirtschaftet und keine unnötigen Projekte verwirklicht zu haben, nur weil vermeintlich viel Geld in der Kasse war. Investiert wurde fast ausschließlich in den Erhalt der Infrastruktur der Straßen und Gebäude, aber auch in die Feuerwehren oder den Hochwasserschutz, der den Markt ca. 800.000 Euro kostet. Sieben Straßen erhalten neue Leitungen und eine neue Asphaltschicht. Der Radwegeausbau ist nach Fertigstellung der letzten Trassen so ausgelegt, dass man Hengersberg von allen Himmelsrichtungen anfahren könne. Die Gemeindlichen Werke investieren über 6 Millionen Euro in den Netzausbau und vollzogen mit dem Erwerb des Hotels am Ohewehr einen weiteren Entwicklungsschritt.

Das Zahlenwerk, das in zwei Vorbesprechungen mit den Fraktionen ausgearbeitet wurde, stellte Kämmerer Oswald vor. Größter Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt ist das Realsteueraufkommen mit 8,855 Millionen Euro, das allein 45 Prozent der Gesamteinnahmen ausmacht. Erwartet werden zudem unter anderem 6,073 Millionen Euro aus der Einkommens- und Umsatzsteuerbeteiligung, 652.000 Euro allgemeine Zuweisungen, 1,318 Millionen Euro Gebühren und Mieten, 596.000 Euro allgemeine Erstattungen und 1,488 Millionen Euro Zuweisungen für laufende Zwecke. Die Ausgabenseite weist neben den 8,1 Millionen Euro Kreisumlage unter anderem Personalkosten von 2,759 Millionen Euro, einen sächlichen Verwaltungs- und Betriebskostenaufwand von 2,343 Millionen Euro, Zuweisungen und Zuschüsse von 4,204 Millionen Euro, eine Gewerbesteuerumlage von 848.000 Euro und die Zuführung an den Vermögenshaushalt von 1,225 Millionen Euro auf.

Lange Liste von Investitionen

66 Prozent der Einnahmen des Vermögenshaushalts werden durch die Rücklageentnahme von 8 Millionen Euro abgedeckt. Der Rest teilt sich auf in die Zuführung vom Verwaltungshaushalt (1,225 Millionen), Zuschüsse (2,6 Millionen), allgemeine Veräußerungen (271.000) und Beiträge (40.000). 9,5 Millionen Euro der Ausgaben des Vermögenshaushalts entfallen auf Baumaßnahmen und sonstige Investitionen, darunter unter anderem die Ersatzbeschaffung einer Drehleiter für die Feuerwehr (500.000), den Neubau des Feuerwehrgerätehauses Schwarzach (1,7 Millionen), den Grunderwerb für den Feuerwehrgerätehaus-Neubau in Waltersdorf (105.000), die Anteilszahlung für den Hochwasserschutz (800.000), die Sanierung des Kindergartens Bruder Konrad Schwarzach (200.000), Gerätschaften für den Gemeindebauhof (412.000), zwei Brückenneubauten in Schwarzach (1 Million), Brückensanierungen (250.000), Straßensanierungen innerorts (1 Million), den Gehweg Erlachstraße in Schwarzach (150.000), den Bau der Radwege Schwarzach-Erlachmühle (600.000) und Schwarzach-Buch (1,4 Millionen), den Ausbau des Parkplatzes an der Mangstraße (200.000) sowie den weiteren Ausbau des Breitbandnetzes über das Gigabyte-Förderprogramm (1,5 Millionen).

Einstimmiger Beschlussdes Markrats

Über 4,6 Millionen Euro sind in der Haushaltssatzung an Verpflichtungsermächtigungen für 2025 ausgewiesen, darunter der Ankauf der neuen Drehleiter (500.000), Brückenneubauten in Zilling (500.000), der Hochwasserschutz für den linken Ohedeich (750.000), das Feuerwehrgerätehaus Schwarzach (1 Million), der weitere Gigabyte-Ausbau (1,5 Millionen) und die Neugestaltung des Parkplatzes gegenüber dem Feuerwehrhaus in Hengersberg (350.000). Unter Berücksichtigung der nur noch geringen Gesamttilgung hat der Markt Hengersberg 2024 lediglich eine Zinslast von 500 Euro zu tragen, so Oswald, der den Marktrat abschließend bat, bei weiteren Investitionen genau hinzuschauen.

Einstimmig fiel der Beschluss für den Haushalt 2024 und den Finanzplan bis 2027 aus, während der Wirtschaftsplan der Gemeindlichen Werke mit einer Gegenstimme durchgewunken wurde.

.