So geht’s mit der Bürgersprechstunde weiter

Mit Anmeldung: Einmal im Quartal kommen Neuburger vor der Gemeinderatssitzung zu Wort

21.03.2023 | Stand 17.09.2023, 0:39 Uhr

Einstimmig entschieden: Wer künftig zur Bürgersprechstunde kommen möchte, meldet dies bis zum Donnerstag vor der jeweiligen Gemeinderatssitzung an. Damit soll vermieden werden, dass alle Gemeinderäte immer 40 Minuten früher erscheinen müssen, auch wenn es keine Fragen gibt. −Foto: Zauner

Über die zukünftige Gestaltung der Bürgersprechstunde wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung Neuburg beraten. Wie Bürgermeister Wolfgang Lindmeier berichtete, sei die Fragemöglichkeit in der letzten Zeit nur noch sehr spärlich bis gar nicht mehr wahrgenommen worden. Das Gremium musste dennoch 40 Minuten vor Beginn der Gemeinderatssitzung anwesend sein. In jeder ersten Sitzung des Quartals wird Bürgern eine 30-minütige Fragemöglichkeit eingeräumt, die Belange der Gemeinde betreffen und für die die Gemeinderäte zuständig sind. Grundsätzlich sei das eine gute Sache, darin waren sich die Gremiumsmitglieder einig. Gemeinderat Eike Hallitzky (Bündnis 90/Die Grünen), der den Tagesordnungspunkt zuvor noch aus dem nichtöffentlichen Teil in die öffentliche Sitzung verschieben ließ, sagte: „Es ist wichtig, das beizubehalten, auch wenn es nicht viel nachgefragt wurde in letzter Zeit. Aber es werden wieder Themen kommen, die die Menschen bewegen. Und dann wird die Sprechstunde auch wieder voll ausgenutzt.“ Hallitzky unterstützte den Vorschlag der Verwaltung, den Geschäftsleiterin Angelika Datzer-Gabriel verlas. Entsprechend sollen Bürger-Fragen bis Donnerstag, 18 Uhr, vor einer anstehenden Sitzung in der Gemeinde angemeldet werden. Dann könne die Verwaltung noch reagieren und die Gemeinderatsmitglieder sowie die Öffentlichkeit rechtzeitig informieren. Das Thema müsse da noch nicht unbedingt genannt werden. Die Bürgerfragestunden sowie die Gemeinderatssitzungen seien, so Datzer-Gabriel, im Veranstaltungskalender eingepflegt. Dass dieses Vorgehen von allen Gremiums-Mitgliedern als sinnvoll erachtet wurde, zeigte der einstimmige Beschluss. Auf den wichtigen Punkt, dass die Geschäftsordnung entsprechend geändert werden müsse, wies Johann Eibl (Bündnis 90/Die Grünen) hin. Christian Hörner (CSU) ergänzte, dass man im Gemeindebrief auf die künftige Vorgehensweise bei der Bürgersprechstunde hinweisen könne. Die nächste Bürgerfragestunde ist vor der nächsten Sitzung im Rathaus in Neukirchen am Inn, am 24. April um 18.30 Uhr, geplant.

− mlz