MdB Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen) freut sich, dass das „Chancen-Aufenthaltsrecht“ auch innerhalb seines Wahlkreises geduldeten Flüchtlingen die Integration erleichtert, wie er in einer Pressemitteilung schreibt. Davon würde auch der Landkreis Passau profitieren: Mehr als 150 solcher Anträge wurden bereits bewilligt.
„Vor gut einem Jahr haben wir das Chancen-Aufenthaltsrecht umgesetzt. Die Ampel ermöglicht damit Geduldeten, ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland zu erwerben. Dafür haben wir Grüne lange gekämpft“, erklärt Grundl. Menschen, die zum 31. Oktober 2022 seit fünf Jahren geduldet in Deutschland leben und straffrei sind, erhalten für zunächst 18 Monate das Chancen-Aufenthaltsrecht. Während dieser Zeit wird ihnen Gelegenheit gegeben, die übrigen Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen.
Der MdB begrüße das positive Herangehen an das Thema Migration und Integration und benennt die Vorteile: „Wir stärken Teilhaberechte von Asylsuchenden, denn der Zugang zu Integrationskursen wird für alle geöffnet. Außerdem leistet das Gesetz einen Beitrag gegen den Arbeitskräftemangel.“ Auf Grundls Anfrage hin erteilte ihm das Landratsamt Passau Auskunft über die Anzahl von geduldeten Asylsuchenden, die bis jetzt von dem Gesetz profitiert haben: Im Landratsamt Passau seien bisher 259 Anträge eingegangen, davon wurden laut aktuellem Stand 157 genehmigt.
Grundl meint: „Nach vielen Jahren der aufenthaltsrechtlichen Unsicherheit bekommen die Betroffenen endlich eine Perspektive, ein Leben in Deutschland aufbauen zu können. Davon profitieren wir alle. Unsere Wirtschaft, die nach Arbeitskräften sucht, fordert schon lange einen solchen pragmatischen Weg ein. Und das Gesetz hilft auch den Kommunen, da Geduldete künftig selbst für sich sorgen können.“
− red
