Von Angela Schweighofer
Angesichts dieser Zahlen muss Markus Kleinmann erst einmal kräftig durchschnaufen. „Pffff“, macht der Geschäftsleiter der Stadt Bad Griesbach. 750 Kommunen mit insgesamt 995 Projektskizzen – diese Nummern hat nun das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen veröffentlicht. So viele haben ihr Interesse an einer Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ angemeldet. Darunter eben auch Bad Griesbach, dessen Stadtrat sein Los kürzlich auf den letzten Drücker in den Topf geworfen hatte.
Anders ausgedrückt: 476 Millionen Euro stehen zur Verfügung – und sie treffen auf rund 2,7 Milliarden Euro beantragte Fördersumme. „Ob man da was kriegt, muss man sehen“, sagt Markus Kleinmann. „Wir haben jedenfalls alles fristgerecht erledigt. Jetzt heißt es abwarten.“
Investitionspakts Sportstätten“ gestoppt
Da kann den Geschäftsleiter auch die Nachricht vom vorzeitigen Stopp des erst 2020 aufgelegten „Investitionspakts Sportstätten“ nicht aus der Bahn werfen, der auch für Bad Griesbach interessant gewesen wäre. In einer Pressemitteilung lässt MdB Andreas Scheuer wissen: „Die Region hat mit mehreren Sportstätten-Projekten in den letzten Jahren profitiert – ob in Vilshofen die Dreifachhalle, in Passau das Sportgelände Oberhaus oder das Freibad in Unteriglbach. Jetzt kommt das Aus für den Investitionspakt Sportstätten durch die Bundesregierung.“ Bis 2023 waren eigentlich jeweils 110 Millionen Euro Bundesmittel pro Jahr vorgesehen, 2024 sollten es sogar 160 Millionen Euro sein. Scheuer zeigt sich verärgert: Die Kommunen würden bei der Instandhaltung ihrer Sportstätten von der Bundesregierung alleine gelassen. Der Investitionspakt sei eine wichtige Möglichkeit, Sportstätten instand zu halten. „Es gibt hohe Investitionsbedarfe, die viele Kommunen alleine nicht stemmen können.“
Chance auf Förderung bleibt
Fakt ist: Für 2023 können keine Anträge gestellt werden. Die Begründung der Bundesregierung: „die schwierige Haushalts- und Finanzlage“. Heuer, sagt Markus Kleinmann relativierend, habe man ja noch die Chance auf Förderung durch das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“, bei dem deutlich mehr Geld als im Investitionspakt zur Verfügung gestellt wird. Eine Ministeriumssprecherin teilte gegenüber dem Magazin „Kommunal“ Genaueres mit: „Zusammen mit den Mitteln des Investitionspakts Sportstätten 2022 über 110 Millionen Euro, stehen in diesem Jahr damit weit über 500 Millionen Euro Programmmittel für Investitionen in kommunale Sportstätten aus dem Bundeshaushalt bereit.“
Landesförderung als letzter Ausweg
Aber, so findet auch der Bad Griesbacher Geschäftsleiter, müssten die vielen Förderanträge „für die Politik ein Signal“ sein – millionenschwere Sanierungen wie die des über 40 Jahre alten Albert-Steger-Freibads könnten die meisten Kommunen ohne Förderung nicht stemmen. „Wenn die Förderung wegbricht, wird’s schwer für die Kommunen“, sagt Kleinmann. „Eine 50-prozentige Förderung durch das Bundesprogramm wäre eine Menge Geld.“ Eine Rundumerneuerung der Freizeitanlage verschlänge 6 bis 7 Millionen Euro – über 3 Millionen kämen so aus dem Fördertopf. Eine stattliche Summe.
„Wir warten jetzt ab, ob eine Zusage vom Bund kommt“, sagt Architekt Josef Krautloher (Vilshofen). Sollte Bad Griesbach nicht davon profitieren können, wolle man sich auf das Sonderprogramm Schwimmbadförderung des Freistaats konzentrieren – „das läuft noch zwei Jahre“, so Krautloher. Die Förderung betrüge hier Minimum 25 Prozent. „Unter bestimmten Voraussetzungen kann es mehr werden“, sagt der Architekt und nennt etwa interkommunale Zusammenarbeit oder besondere finanzielle Notlage. Ob man sogar Mittel aus beiden Töpfen kriegen kann? Dass man – wie etwa das Freibad Unteriglbach – sowohl durch das Bundes- als auch das Landesprogramm gefördert werde, sei ein „absoluter Ausnahmefall“, weiß Josef Krautloher.
Bad Griesbach drückt nun die Daumen
Wie geht‘s nun weiter? Vonseiten des Bundesministeriums heißt es: Alle eingereichten Projektskizzen werden nun geprüft und vorbewertet. Voraussichtlich noch im November wird der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Projektauswahl beschließen. Anschließend werden alle Kommunen informiert. Die vom Haushaltsausschuss zur Förderung vorgesehenen Kommunen erhalten eine Aufforderung, einen Zuwendungsantrag zu stellen. Für Bad Griesbach heißt das: abwarten und Daumen drücken.
