Eine bundesweite Forderung nach bei Bedarf Tempo 30 innerorts hat Quartiersmanagerin Andrea Barth im Salzweger Gemeinderat (Lkr. Passau) vorgestellt. Sie warb für den Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“.
Andrea Barth erklärte zum Hintergrund: Sieben Städte hätten sich im Juli 2021 zusammengetan mit der Forderung nach den rechtlichen Voraussetzungen, dass jede Kommune Tempo 30 da anordnen kann, wo sie es für notwendig hält. „Vorerst hat ein Beitritt nur Signalwirkung, auch gegenüber den Bürgern. Wir zeigen, dass wir ihre Bedürfnisse ernstnehmen. Gerade in der Passauer Straße lässt es sich aktuell selbst vor dem Altenheim nicht umsetzen. Wenn das kommunal beschlossen werden darf, wären wir schon dabei. Der Beitritt ist kostenlos. Das wäre eine schöne Sache, gerade in Verbindung mit der Ortsentwicklung.“
Anfängliche Skepsis
Michael Löw (SPD) gab zu, „zuerst skeptisch“ gewesen zu sein. „Ich finde es nicht sinnvoll, kategorisch Tempo 30 anzuordnen. Aber die Forderung der Initiative ist ein Gewinn, stärkt die kommunale Planungshoheit.“ Er denke an Frankldorf, wo lange eine 30er Zone gegolten hätte. „Dann sagte uns die Polizei, das geht so nicht mehr. Die Initiative macht ein Positionspapier. Sobald das in Kraft ist, könnten wir die früheren Zonen wieder ausschildern.“ Elisabeth Sanladerer-Fuchs (Frischer Wind/Grüne) begeistert: „So ein Ort ist für mehr als nur für Autofahrer da. Man gewinnt ja nichts durch schnelleres Durchfahren. Dies ist ein Zeichen in die richtige Richtung, eine super Initiative!“
Nadja Homm (CSU) schloss sich an mit „Unser Dank an Frau Barth, dass Sie das für uns rausgesucht haben. Vielleicht können wir so ein Zeichen in die richtige Richtung setzen.“ Jürgen Drexler (FWG) bekräftigte: „Wir hatten doch schon mal den Tempo 30-Antrag vor dem Heim. Jetzt dürfen wir nicht mal einen Strich auf die Straße malen. Die Initiative ist unbedingt nötig und unterstützt uns.“
„Sind nicht die erste Gemeinde im Landkreis“
3. Bürgermeister Christian Meier hält den Beitritt ebenfalls dafür, „ein Zeichen zu setzen. Wir sind damit nicht die erste Gemeinde im Landkreis.“ Barth informierte dazu: „Inzwischen sind 486 Kommunen dabei. Je mehr es werden, desto größer ist der Druck auf die Verantwortlichen.“ Putz abschließend: „Danke an Andrea Barth. Wir profitieren von Ihnen.“ Die Bürgerversammlung hätte zuletzt „einige Bereiche aufgezeigt, wo wir gerne Tempo 30 haben wollen“. Da stimmte das Gremium dem Beitritt Salzwegs zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ gegen drei Stimmen zu.
