Kripo ermittelt
AfD-Plakate mit strafbarer Nazi-Parole in Passau: Das sagt der Landesvorsitzende Protschka

11.09.2023 | Stand 12.09.2023, 15:31 Uhr

Am Montagvormittag äußert sich nun auch der Landesvorsitzende der AfD in Bayern, Stephan Protschka. −Archivbild: dpa

Die Polizei hat in Passau Plakate mit einer verbotenen SA-Losung abgenommen. Laut Polizei handelt es sich um Plakate der AfD, auf denen der Passus „Alles für Deutschland“ vorkommt. Am Montagvormittag äußert sich nun auch der Landesvorsitzende der AfD in Bayern, Stephan Protschka.





Der Landesvorsitzende der AfD in Bayern, Stephan Protschka, sagte am Montag, die Plakate seien nicht vom Landesverband genehmigt worden und stammten wohl von einem lokalen Bezirkstagskandidaten. Protschka habe sofort beim Kreisverbandschef angerufen und gefordert, die Plakate zu entfernen. „So etwas hat in der AfD nichts verloren“, sagte Protschka. Man müsse zwar nicht alles auf die Goldwaage legen. „Aber es gibt gewisse Sprüche, die werden einfach nicht verwendet - und da gehört ‘Alles für Deutschland‘ dazu.“

„X“-Nutzer hatte Fall öffentlich gemacht



Öffentlich gemacht hatte den Fall der „X“-Nutzer „Sinom Tiev“. Am Samstag postete er auf der ehemals als Twitter bekannten Plattform Bilder eines Wahlplakats von AfD-Listenkandidat Johann Meier aus Tettenweis (Landkreis Passau).



Seine Partei tue „alles für Deutschland“, verspricht der Kreisrat darauf. Laut der Bayerischen Informationsstelle für Extremismus handelt es sich bei dem Spruch um die Losung der SA, der Kampforganisation der NSDAP. Die Verwendung ist strafbar. Mittlerweile sind die Plakate verschwunden, die Polizei hat sie nach eigenen Angaben sichergestellt. Die Kripo ermittelt.

− jra/mok/vr