Landratsamt: Verpflegung wird eingestellt
Ukrainische Geflüchtete versorgen sich in Notunterkunft in Osterhofen künftig selbst

18.12.2023 | Stand 18.12.2023, 19:05 Uhr

80 Geflüchtete aus der Ukraine leben in einer Notunterkunft im ehemaligen Kloster Altenmarkt. Sie erhielten bislang Verpflegung, ab 21. Dezember müssen sie sich selbst versorgen. − Foto: gs

Seit März 2022 sind 80 geflüchtete Menschen aus der Ukraine in den Räumen des ehemaligen Klosters Altenmarkt in Osterhofen (Lkr Deggendorf) untergebracht. Für sie betreibt das Landratsamt Deggendorf dort für den Freistaat Bayern eine Notunterkunft. Es stellte bislang auch die Verpflegung, weil es keine Möglichkeit zur Selbstversorgung gab. Das wird sich ab dem 21. Dezember ändern.

„Ziel dieser Unterkunft ist nicht die dauerhafte notmäßige Unterbringung der Geflüchteten“, erläutert das Landratsamt in einer Pressemitteilung. Die temporäre Unterbringung soll Basis dafür sein, dass sich die Menschen ohne Zeitdruck eine eigene Wohnung suchen, um dort selbstständig zu leben.

Die Bewohner bestreiten den Lebensunterhalt durch Arbeitseinkommen, aber auch durch Sozialleistungen, wie Bürgergeld oder Grundsicherung, teilt das Landratsamt weiter mit. Anders als bei Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sind weder beim Bürgergeld noch bei der Grundsicherung Sachleistungen vorgesehen.

Dies bedeutet: Die Bezieher dieser Leistungen müssen sich selbst um die Verpflegung kümmern. Dafür sind auch Geldbeträge in den Sätzen der Sozialleistungen eingerechnet. Sich selbst um die Verpflegung zu kümmern, war den Bewohnern der Notunterkunft bisher nicht möglich, sodass der Freistaat Bayern die Verpflegung sichergestellt hat.

Auf Geheiß des Freistaates Bayern hin hat der Vermieter nunmehr mehrere Kochstellen im ehemaligen Kloster eingebaut. Damit, so das Landratsamt, wurde die Möglichkeit geschaffen, dass die Bewohner sich selbst versorgen können. Dies ist ab dem 21. Dezember möglich, sodass der Freistaat Bayern zu diesem Zeitpunkt die Verpflegung der Bewohner einstellt.

Zudem hat das Landratsamt den Vertrag für die Notunterkunft im Kloster befristet verlängert, erläutert Landrat Bernd Sibler. Danach müssen die Geflüchteten in Wohnungen umziehen, bei der Suche werde die öffentliche Hand helfen.

− oz