Plattling
Handlungsfähigkeit sichern: Im Gespräch mit Minister Sibler

29.06.2020 | Stand 18.09.2023, 4:38 Uhr

Mit den neuen Bürgermeistern im Landkreis sprach Staatsminister Bernd Sibler (vorne 2.v.l.) kürzlich im Bürgerspital. "Wir stellen die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Kommunen sicher", betonte er. −Foto: Abgeordnetenbüro

Über die Corona-Pandemie und deren Folgen sowie die Kommunalfinanzen haben die neun neuen Bürgermeister im Landkreis mit Staatsminister und Stimmkreisabgeordneten Bernd Sibler (CSU) gesprochen. Sie trafen sich kürzlich im Bürgerspital. Das Abgeordnetenbüro informierte gestern darüber.

Hans Schmalhofer (Plattling), Hans Eigner (Wallerfing), Gerhard Weber (Auerbach), Thomas Straßer (Hunding), Michael Reitberger (Lalling), Robert Schwankl (Grattersdorf), Anton Stettmer (Grafling), Alexander Zacher (Moos) und Andreas Moser (Metten) diskutierten mit Sibler aktuelle Fragen.
"Wir sind alle gewählte Mandatsträger"Der Minister aus Plattling ist selbst seit mehr als 24 Jahren im Stadt- und Kreistag gewähltes Mitglied. "Das ist wahrlich keine Selbstverständlichkeit, dass er sich die Zeit nimmt und so mit den kommunalen Fragen intensiv vertraut ist", unterstrich Hans Schmalhofer, der Sibler nun schon seit Jahren in den beiden Gremien begleitet.

Nach einer kurzen Vorstellung der jeweiligen Gemeinden und der Schilderung aktueller Fragestellungen bot Sibler seine Hilfe in allen Sachfragen und parteiübergreifend an. "Wir sind alle gewählte Mandatsträger und haben die Interessen der Menschen, die uns Verantwortung übertragen haben, im Auge zu behalten", betonte er sein Politikverständnis.

In der Diskussion stand der weitere Umgang mit den Folgen der Corona-Krise im Mittelpunkt. Sibler berichtete über den Stand aktueller Lockerungen und Förderprogramme des Freistaats für die Kommunen. Förderungen und Zuschüsse würden rasch und zeitnah ausbezahlt, eigene Förderprogramme zur Kompensation im Bereich der Gewerbesteuer werden zusammen mit dem Bund erarbeitet. "Damit stellen wir die finanzielle Handlungsfähigkeit unserer Kommunen sicher", betonte Sibler.

Fragen zur digitalen Ausstattung der Schulen, zur Dorferneuerung und zu Kontakten mit weiteren Fachstellen bestimmten das Gespräch im sehr offenen Rahmen. Die neuen Bürgermeister waren sich laut Pressemitteilung am Ende einig, dass man einen guten Gesprächsaustausch hatte, der eine Basis für eine solide und vertrauensvolle Zusammenarbeit bilde.

− pz