Buchhofen
Diskussion im Gemeinderat: Mobilfunkmast erhitzt die Gemüter

04.11.2022 | Stand 19.09.2023, 4:47 Uhr

−Symbolbild: Archiv/Friedberger

Zuhörer sind eher selten in der Gemeinderatssitzung. Dass am Donnerstag acht Zuhörer anwesend waren, ließ schon darauf schließen, dass "etwas im Busch" ist.

Grund für das ungewöhnliche Interesse war die angedachte Aufstellung eines Mobilfunkmasten beim Feuerwehrhaus in Ottmaring. Dagegen hatte es Beschwerden und eine Unterschriftenaktion gegeben, auf der sich 45 Ottmaringer gegen diesen Standort aussprachen.

Bürgermeister Josef Friedberger führte aus, dass bereits sein Vorgänger Ludwig Geiger um die Verbesserung des Mobilfunknetztes bemüht war und in der Vergangenheit ein Sendemast bei der Kulturwirtschaft vorgesehen war. Dagegen hatte es aber dann Einwände des Denkmalamtes gegeben. Die Telekom hatte einen Umkreis von der Kulturwirtschaft festgelegt, in dem der Mast errichtet werden sollte. In diesem Bereich habe es den gemeindlichen Standort Feuerwehrhaus gegeben und einen weiteren auf Privatgrund, der aber nicht zur Verfügung stand. Deswegen sei der Standort Feuerwehrhaus angedacht gewesen, da die Telekom mit ihren Sendemasten alle Bürger erreichen wolle und nicht nur einen Teil des Dorfgebietes. Den von Telefonica/O2 geplanten Sendemast am Recyclinghof zu nutzen, wurde bisher von der Telekom abgelehnt, da damit nicht ganz Ottmaring versorgt werden könnte.

Südlicher Standort wohl nicht möglich

Inzwischen habe sich aber herausgestellt, dass der zweite vorgesehene Standort südlich von Buchhofen aus naturschutzfachlichen Gründen wohl nicht möglich ist. Dort befindet sich ein Lerchenbrutgebiet und ein Sendemast bildet einen idealen Jagdplatz für Greifvögel. "Das heißt, dass die Telekom völlig neu planen muss und wir aktuell nichts Genaueres wissen", erklärte der Bürgermeister. Von dieser neuen Situation habe er erst vor wenigen Tagen erfahren. Daraus ergebe sich auch, dass die für November vorgesehene Infoveranstaltung hinfällig sei. "Sobald die Telekom eine neue Planung vorlegt, werden wir darüber informieren", versprach er.

So richtig zufrieden waren die Mobilfunkgegner damit nicht. Sie wollten ihre Einwände vorbringen, was der Bürgermeister mit Verweis darauf, dass Zuhörer in Gemeinderatssitzungen kein Rederecht haben, aber untersagte. Da trotzdem Einwände gemacht wurden, sagte Friedberger, er habe auch die Möglichkeit, Zuhörer, die dazwischen reden, des Saales zu verweisen. Dies war jedoch nicht nötig, da die Zuhörer ohnehin den Sitzungssaal verließen.

Aus dem zuvor verlesenen Schreiben eines Ehepaares, das direkt gegenüber wohnt, sowie aus den eingeworfenen Redebeiträgen war zu entnehmen, dass die Bürger sich aus gesundheitlichen und optischen Gründen gegen den Masten in der Dorfmitte wehren. Da sich neben dem Feuerwehrhaus ein Spielplatz befindet, sollte dort kein strahlender Sender stehen, hieß es. Zudem ärgerten sie sich, dass sie nicht vorher informiert wurden sondern nur zufällig beim Aufstellen der neuen Sirene beim Feuerwehrhaus von der Planung erfahren hatten. Dies sei kein anständiger Umgang mit den Bürgern, wurde moniert. Ob sich die Gemüter aufgrund der Umplanung und der zugesagten Informationen beruhigen, dürfte von den dann in Frage kommenden Standorten abhängen.

Bürgerzentrum muss vorerst warten

Für den in Buchhofen geplanten Solarpark "Neuslinger Feld" wurde das Bauleitverfahren auf den Weg gebracht und die notwendige Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplanes einstimmig beschlossen. Sebastian Bauer regte in diesem Zusammenhang an, sich über eine Deckelung von PV-Flächen Gedanken zu machen. Keine Einwände gab es gegen die Änderungen der Photovoltaikparks "Pollerspeck" und "Steiger" in der Nachbargemeinde Wallerfing. Einig waren sich die Gemeinderäte darüber, den Umbau des so genannten Maier-Anwesens, das sich im Eigentum der Gemeinde befindet, in ein Bürgerzentrum vorerst zurückzustellen. Die vorhandene Wohnung soll vermietet werden. Zur Kenntnis gegeben wurde die Errichtung eines Bungalows mit Carport in der Urolfstraße 10 in Buchhofen im Freistellungsverfahren.

Die Gemeinderäte wurden über den Beschluss der Verwaltungsgemeinschaft informiert, die Standesamtstätigkeiten nach Plattling abzugeben. Osterhofen wäre eine Option gewesen, aber wegen der gemeinsamen ILE-Zugehörigkeit von Moos und Plattling und dem Wechsel des bisherigen VG-Standesbeamten nach Plattling sei die Entscheidung für Plattling gefallen, erklärte der Bürgermeister. Er betonte, dass Trauungen weiterhin in Buchhofen stattfinden können, lediglich die Anmeldung muss in Plattling erfolgen.



Geplanter Geschäftsleiter sagt doch noch ab


Geburten und Todesfälle seien nur noch selten vor Ort zu registrieren sondern liefen in der Regel über Kliniken und Heime. Für alles andere bleibe weiterhin die VG zuständig. Gerade für Standesamtstätigkeiten seien inzwischen die Anforderungen an Ausbildung sehr hoch, so dass hier der Personalmangel durchschlage. Personalmangel herrscht auch bei Geschäftsleitern. Die in der Tagesordnung genannte Vorstellung eines neuen Geschäftsleiters entfiel, da dieser überraschend zurückgezogen hatte.

Unter "Sonstiges" teilte Friedberger mit, dass sich der Brückenneubau über die Staatsstraße wesentlich länger als angegeben hinziehen werde. Die Baufirma habe zwar angekündigt, den Winter über durcharbeiten zu wollen. Da Asphaltierungen im Winter nicht möglich seien, werde die Brücke wohl erst im April wieder befahrbar sein, vermutete der Bürgermeister. Alexander Eckl wies daraufhin, dass wegen der Baustelle und der damit verbundenen Engstelle sowie fehlender Straßenlampe die Bushaltestelle gefährlicher geworden sei. Friedberger sagte zu, sich darum zu kümmern. Bekanntgegeben wurde außerdem, dass die KRK Buchhofen ihren Jahrtag am Volkstrauertag, 13. November, halten wird und die Gemeinderäte dazu eingeladen sind. Im nicht öffentlichen Teil wurde nach erfolgter Angebotseinholung die Anschaffung von Pflanzen für die Außenanlagen der Tagespflege an eine Osterhofener Baumschule vergeben.

− tf