Das Donau-Isar-Klinikum (DIK) muss 2023 mit einem Betriebsdefizit von 14 Millionen Euro rechnen. Das hat am Freitagabend Vorstand Dr. Inge Wolff bei einer Pressekonferenz im Landratsamt Deggendorf bestätigt. Auch für 2024 rechnet sie mit einem Minus in dieser Höhe. Klar ist jetzt auch: Die Träger-Landkreise Deggendorf und Dingolfing-Landau werden die Verluste ausgleichen, wie die Landräte Bernd Sibler und Werner Bumeder bekräftigten.
Laut dem bei der Fusion der Kliniken der beiden Landkreise geschlossenen Konsortialvertrag muss Deggendorf 60 Prozent (entspricht 2023 einer Summe von 8,4 Mio. Euro) und Dingolfing-Landau 40 Prozent (5,6 Mio. Euro) tragen.
Bei seiner Sitzung am Freitagvormittag hat der Deggendorfer Kreistag nichtöffentlich beschlossen, das Minus von 2023 aus dem operativen Bereich „kreisumlagenrelevant“ zu übernehmen, wie Sibler bei der Pressekonferenz mitteilte, der Beschluss fiel nach seinen Worten einstimmig. „Wir wollen Sicherheit und Perspektive für unsere Mitarbeiter bieten und sind massiv entschlossen, für unser Klinikum zu arbeiten“, betonte Sibler. Niemals sei das Stichwort von der Daseinsvorsorge berechtigter als beim Thema der Gesundheitsversorgung. Die medizinische Versorgung sei nicht nur eine Pflichtaufgabe für die Landkreise, sondern auch ein wesentlicher Standortfaktor, ergänzte Bumeder.
Holen müssen sich die Landkreise das Geld von den Gemeinden über die Kreisumlage. Eine konkrete Zahl für den künftigen Hebesatz – aktuell 46 – wollte Sibler mit Verweis auf die ausstehenden Finanzausgleichsverhandlungen im Freistaat noch nicht nennen. Nach einer aktuellen Berechnung der Stadt Deggendorf entsprechen die 8,4 Mio. Euro knapp fünft Punkten Umlageerhöhung. Sibler ist sich der damit verbundenen Belastung für die Kommunen bewusst. Deshalb kündigte er an, dass auch der Landkreis bei der Ausgabenseite höchste Disziplin walten lasse.
Bereits weiter ist man in Dingolfing-Landau, wo am Montag der Haushalt 2024 vorberaten und eine Woche später beschlossen werden soll. Bumeder wird den Gremien vorschlagen, den Hebesatz für die Kreisumlage von derzeit 43,5 auf 45 Punkte anzuheben. Das bedeutet, dass der Defizitanteil von 5,6 Mio. Euro nur zur Hälfte über die Kommunen finanziert wird und der Rest der Rücklage entnommen werden kann.
Im Klinikum selbst werde es keine Einschränkungen beim Personal oder in der medizinischen Versorgung geben, betonte Bumeder. Wolff dankte für das Vertrauen und die Unterstützung durch die „kommunale Familie“ und sicherte seitens des DIK eine genaue Ausgabenkontrolle und die Suche nach Einsparmöglichkeiten zu.
Die schwierige finanzielle Situation sei nicht hausgemacht, wurden alle drei Verantwortlichen nicht müde zu betonen, sondern sei deutschlandweit zu beobachten. „Die Kosten steigen, der Kostenersatz bleibt auf niedrigem Niveau“, so Sibler, der wie Bumeder und Wolff eindringlich von Berlin eine auskömmliche Finanzierung für die Krankenhäuser forderte. Beispielsweise seien die hohen und den Mitarbeitern sicherlich zustehenden Tarifsteigerungen nicht in den aktuellen Sätzen abgebildet. Deutschlandweit werde für alle Kliniken insgesamt ein Minus von zehn Milliarden Euro erwartet.
Wolff verwies darauf, dass die Bilanz im DIK über die Jahre, seit sie Vorstand ist, gut war. Dass die Zahlen 2023 anders ausfallen, liege an den Rahmenbedingungen und nicht daran, dass schlechte Arbeit geleistet werde. „Das Problem ist, der Gesetzgeber stellt die Finanzierung der Häuser nur insuffizient sicher“, drückte sich Wolff medizinisch aus.
