"Wir werden in neuen Formaten denken müssen", sagte Staatsminister und Deggendorfer CSU-Kreisvorsitzender Bernd Sibler bei einer virtuellen Kreisvorstandssitzung mit Blick auf den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. Es brauche viele kreative Ideen, um mit Bürgern ins Gespräch kommen zu können.
Einig war sich der CSU-Kreisvorstand, dass man Thomas Erndl – per Video aus Berlin zugeschaltet – wieder als Direktkandidaten im Bundeswahlkreis Deggendorf nominieren wird. "Thomas Erndl hat in den vergangenen vier Jahren hervorragende und fleißige Arbeit geleistet, ob in Berlin oder für den Wahlkreis. Als amtierender Vorsitzender des Ausschusses für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik wurde ihm eine wichtige Position anvertraut, die er mit Bravour ausfüllt", so Sibler. Erndl bedankte sich für die Unterstützung und versprach, sich auch weiterhin bestmöglich für den Landkreis einzusetzen.
Die Corona-Pandemie dürfte die Arbeit des CSU-Kreisverbandes noch länger beeinflussen. Wichtig sei, die Präsenzveranstaltungen bis auf Weiteres auf das absolut Notwendige zu beschränken. Dazu gehörten die vorgezogenen Jahreshauptversammlungen der CSU-Ortsverbände, die in den nächsten Monaten unter strengen Hygieneauflagen durchgeführt werden müssen. Die Kreisversammlung mit Neuwahlen soll möglichst bereits im Februar oder März durchgeführt werden.
In seinem Bericht aus dem Kabinett sprach Staatsminister Sibler über die aktuellen landespolitischen Themen. Erfreut zeigte er sich von der High-Tech-Agenda mit 2 Milliarden Euro, von der die THD Deggendorf immens profitiere. Ganz klar sprach sich Sibler – allein wegen der Erweiterung des Nationalparks Bayerischer Wald um 600 Hektar – gegen ein Atomendlager im Bayerischen Wald aus.
"Wir sind aktuell noch glimpflich davongekommen, dürfen aber die Situation nicht auf die leichte Schulter nehmen", so Landrat Christian Bernreiter. Vor allem die geschätzten 4,5 Mrd. Euro Steuereinnahmeverluste alleine in Bayern bereiten ihm Kopfzerbrechen. Letztendlich sei es auch ein logischer Schritt, dass der Bau der Dreifachturnhalle am Schulzentrum in Deggendorf noch verschoben werden musste.
In der Diskussion kritisierte Peter Erl die Forderung von Bundesarbeitsminister Heil, ein Recht auf Homeoffice gesetzlich festzuschreiben. FU-Ortsvorsitzende Christa Katzdobler brachte zum Ausdruck, dass man bei der Pflegediskussion nicht nur das Thema Bezahlung im Fokus haben sollte, sondern vor allem auch die Arbeitsbedingungen. Vielfach steigen Pflegekräfte aus, weil sie ständig Überstunden und zusätzliche Wochenenddienste übernehmen müssen. "Wir müssen auch dafür sorgen, wieder mehr Personal für den Beruf zu begeistern und mehr Personal zu bezahlen."
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