Deggendorf
Bürgermeisterwahl: Auch Freie Wähler nominieren Kandidatin

06.05.2020 | Stand 18.09.2023, 4:31 Uhr

Dr. Ute von Eichhorn

Auch die Freien Wähler haben eine Kandidatin für die Bürgermeisterwahl in der konstituierenden Stadtratssitzung am kommenden Montag nominiert. Laut Pressemitteilung hat die FW-Fraktion Dr. Ute von Eichhorn einstimmig als Kandidatin für Wahl des dritten Bürgermeisters oder der dritten Bürgermeisterin aufgestellt.

"Ute von Eichhorn ist zwar neu im Stadtrat, aber das wäre nicht das erste Mal in Deggendorf, dass eine Novizin gleich zur stellvertretenden Bürgermeisterin gewählt wird", heißt es in der Pressemitteilung. Und weiter: "Auch bringt sie reichhaltige Erfahrung als langjährige Kinder- und Jugendärztin und dreifache Mutter ein. Mit ihrer Lebens- und Berufserfahrung, mit ihrer sozialen Kompetenz und ihrer Einsatzbereitschaft wäre sie eine optimale Besetzung für diese Aufgabe."

Die CSU-Fraktion hat zweiten Bürgermeister Günther Pammer für eine Wiederwahl nominiert und schlägt Renate Wasmeier als dritte Bürgermeisterin vor. Grünen-Fraktionschef Christian Heilmann hat angekündigt, bei der Bürgermeisterwahl antreten zu wollen. Er habe sich aber noch nicht entschieden, ob er als zweiter oder dritter Bürgermeister kandidieren will oder gegebenenfalls bei beiden Wahlen, hatte Heilmann am Montag der DZ gesagt.

Wie zuvor Heilmann, so kritisierte auch FW-Fraktionschef Prof. Johannes Grabmeier, dass die CSU beide Stellvertreter von OB Christian Moser stellen möchte. "Gutes Miteinander im Stadtrat" werde nicht dadurch gestört, "dass man berechtigte Kritik deutlich ausspricht und begründet", denn es gehöre zu den Aufgaben des Stadtrats, die Verwaltung einschließlich OB zu überwachen. Ein gutes Miteinander werde hingegen gestört, "wenn eine Partei mit 44 Prozent der Wählerstimmen glaubt, den Wählerauftrag zu haben, alle Positionen, seien es die stellvertretenden Bürgermeisterposten, seien es die Beauftragten der Stadt für Integration oder Jugend und vieles mehr ausschließlich mit Personen aus eigenen Reihen zu besetzen."

OB Christian Moser und der CSU-Fraktionsvorsitzende Paul Linsmaier würden "beständig" darauf hinweisen, "der Stadtrat sei kein Parlament, es gäbe keine Opposition oder Regierung", heißt es in der Pressemitteilung der Freien Wähler. Das bedeute dann, "dass die Verantwortung für die Stadt gemeinsam von allen im Stadtrat vertretenen Parteien und Wählergruppen breit getragen werden muss und daher auch die Aufgaben und die Verantwortung für einzelne Bereiche geteilt wird. Das wäre gute demokratische Übung, die auch in Deggendorf wie fast überall sonst Einzug halten sollte."

− stg