Drei bis vier Millionen Euro gibt der Bund beim Bau der Autobahn A94 für eine Fledermausbrücke zwischen Pocking und Bad Füssing aus. Die Heimatzeitung berichtete darüber am Donnerstag, 13. März. Diesen Bericht hat Kirchweidachs Bürgermeister Robert Moser zum Anlass genommen, um eine E-Mail an die Mitglieder des Deutschen Bundestags zu schreiben. Es geht um ein Problem, das sowohl Kirchweidach als auch etliche Nachbargemeinden seit geraumer Zeit belastet: Der Bahnausbau ABS38 – oder genauer: Die Kosten, die damit auf die Gemeinden zukommen sollen, und der Wegfall etlicher Bahnbrücken.
Er habe in der Heimatzeitung gelesen, dass im Zuge des Ausbaus der A94 eine Brücke gebaut werden soll beziehungsweise gebaut wurde, welche einerseits Tieren – nämlich Fledermäusen – helfen soll und anderseits für Fußgänger, Radfahrer und landwirtschaftliche Fahrzeuge zur Verfügung steht, schreibt Bürgermeister Moser. „Ich möchte hier den Vergleich zum Bahnausbau ABS38 ziehen. Im Gemeindebereich Kirchweidach werden nach jetzigem Planungsstand von der Deutschen Bahn drei bestehende Brücken abgerissen und nicht mehr wiederhergestellt, bei denen zumindest bei zwei Brücken die oben genannten Kriterien ebenfalls zutreffen“, so Moser. Nämlich die Kriterien Wildwechsel, Fledermäuse und so weiter, außerdem Fußgänger und Radfahrer. Den Neubau der vierten Brücke, die ebenfalls die Kriterien erfülle, aber unglücklicherweise eine Gemeindeverbindungsstraße sei, müsse laut Eisenbahnkreuzungsgesetz die Gemeinde finanzieren.
„Liebe Mitglieder des Deutschen Bundestags, sollte ich mich irren und die betroffenen Gemeinden an der A94 müssen sich auch an den Kosten beteiligen, dann bitte ich, diese Mail als gegenstandslos zu betrachten. Sollte ich mich aber nicht irren, bitte ich herzlich um Ihre Einschätzung, warum bei einem Bahnausbau anders umgegangen wird als bei einem Ausbau einer Autobahn“, schreibt Moser. Seiner Einsachätzung nach ist hier der Gesetzgeber gefordert.
Der, der Maßnahme durchsetzen will, soll auch dafür zahlen
Bürgermeister Moser macht in seiner E-Mail deutlich, dass er keine Kostenbeteiligung für die Gemeinden entlang der A 94 fordert, „ich fordere ganz einfach, dass der, welcher eine Maßnahme durchsetzen will, dann auch die daraus entstehenden Kosten trägt und gleichzeitig keine Verschlechterung für die anliegenden Gemeinden herbeiführen darf.“ Unterschrieben ist die E-Mail mit „Ein sichtlich frustrierter und zusammen mit den Bürgermeisterkollegen an der ABS38 alleingelassener 1. Bürgermeister“.
Beim zweigleisigen Ausbau der Bahnstrecke mit Elektrifizierung (ABS38) sind die Brücken, auf denen die Gemeindestraßen über das Gleis führen, seit einigen Jahren ein Dauer-Streitpunkt: Denn in den aktuellen Planungen für den Streckenausbau sollen diese teilweise ganz verschwinden – teilweise sollen sie erneuert werden, wobei dafür dann die Anliegergemeinden zur Kasse gebeten werden sollen. Mit Millionenbeträgen, die finanziell für die kleinen Gemeinden kaum zu stemmen sind.
