Bauern protestieren wieder
Landwirte blockieren am Mittwoch Autobahn-Auffahrt in Passau

30.01.2024 | Stand 30.01.2024, 16:25 Uhr

Am Mittwoch wird das Reizthema Agrar-Diesel-Subvention in der Landwirtschaft im Bundestag diskutiert. „Das sind Gelder, die auch für den Autobahnbau verwendet werden – doch die dürfen wir Bauern mit unseren Schleppern gar nicht befahren“, argumentiert der Passauer BBV-Kreisobmann Josef Hopper. − Foto: Jasmin Eiglmeier

Die Bauern protestieren wieder: Der Bayerische Bauernverband und „Landwirtschaft verbindet Bayern e.V.“ haben am Mittwoch zu bundesweiten Blockaden von Autobahn-Auffahrten aufgerufen. In Stadt und Landkreis Passau ist einzig die Auffahrt Passau-Nord betroffen, wie der Passauer BBV-Kreisobmann Josef Hopper im Gespräch mit der PNP bestätigt.

Grund für die Aktion: Am Mittwoch wird das Reizthema Agrar-Diesel-Subvention in der Landwirtschaft im Bundestag diskutiert. „Wir sollen höhere Dieselsteuern zahlen, Gelder, mit denen auch Autobahnen unterhalten werden. Doch die dürfen wir Bauern mit unseren Schleppern gar nicht befahren“, argumentiert Hopper im Gespräch mit der PNP.

Nicht für jede Auffahrt gab’s die Genehmigung

Ab 9 Uhr sollen Schlepper deshalb möglichst alle Autobahn-Auffahrten blockieren. Allerdings hat der BBV nicht für jede Auffahrt eine Genehmigung erhalten, wie Hopper betont. In Stadt und Landkreis Passau darf allein an der auffahrt Passau-Nord blockiert werden, dafür hat die Stadt Passau die Genehmigung erteilt, wie es in einer Pressemitteilung der Stadt heißt.

„Angemeldet wurde eine Versammlung an der Autobahnanschlussstelle Passau-Nord von 9 bis 14 Uhr, weshalb die Auffahrten in diesem Zeitraum für den Verkehr gesperrt werden müssen“, heißt es in der Meldung. „Auf die Sperrung wird mit einer entsprechenden Beschilderung hingewiesen. Die Abfahrten sind an dieser Stelle von den Aktionen nicht betroffen. Es wird empfohlen, auf die Anschlussstellen Passau-Mitte oder Passau-Süd auszuweichen.“

Aufrufe in sozialen Medien verselbstständigen sich

In den sozialen Medien verselbstständigen sich die Aufrufe zur Blockade indes. Hopper hofft, dass sich alle Landwirte an die Auflagen halten und nur die Auffahrt Passau-Nord ansteuern. Denn die Aktion sei wichtig, vor allem am Tag der Debatte im Bundestag: „Wir wollen zeigen, dass wir noch da sind“, so der Passauer Kreisobmann.

Was ihm wichtig ist zu betonen; „Wir haben dieses Mal auch keinen Konvoi beantragt, der von der Polizei begleitet wird wie damals in Karpfham, sondern nur die Blockade der Autobahn-Auffahrt“, betont Hopper. „Die Landwirte müssen also im Rahmen der Straßenverkehrsordnung zur Auffahrt Passau-Nord. Wir ordern auch nicht große Mengen von Schleppern an die Autobahnen – es geht uns wie gesagt nur um die Sperrung und die Aufmerksamkeit.“