Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Bayern und Hessen fordern zum Nachdenken auf. Wie geht man als Sozialdemokrat damit um und wo ist ein Lösungsansatz? Die Ergebnisse der Wahlen waren ernüchternd für alle demokratischen Parteien. Deshalb wählte der SPD-Ortsverein Traunreut das Thema „Wahlnachlese“ für den Stammtisch im Steiner Bräustüberl (ehemals Martini).
SPD müsse ihren Auftritt in der Öffentlichkeit verändern
Bei den Traunreuter Genossen war man sich einig, dass die SPD ihren Auftritt in der Öffentlichkeit verändern muss, um sich Gehör zu verschaffen und viel stärker wahrgenommen zu werden. Mit Verbesserungen für die Bevölkerung habe die Regierung auf Initiative und Anträge der SPD eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen angestoßen und durchgesetzt. „Der Mindestlohn wurde auf 12,50 Euro angehoben, das Bürgergeld, die Strompreis- und Heizkostenbremse eingeführt. Im vergangenen Winter musste niemand in seinen vier Wänden frieren. Auch ist der herbeigeredete Strom-Blackout ausgeblieben“, erinnerte Toni Litzinger jun. „Die Kindergrundsicherung kommt, einen Heizkostenzuschuss kann noch immer jeder über die Agentur für Arbeit beantragen, der Inflationsausgleich und die Erhöhung des Wohngeldes sorgen für finanzielle Unterstützung der Bürger,“ ergänzte Christina Seibel die Aufzählung. Diese sozialen Themen seien der SPD immer ein großes Anliegen, um die Bürger des Landes in Zeiten von Kriegen, Krisen und Inflation zu entlasten. „Aber anscheinend haben viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger vergessen, wem diese Verbesserungen zu verdanken sind“, erwähnte der ehemalige Traunreuter SPD-Stadtrat und Feuerwehrreferent Herbert Kusstatscher. Vielleicht müsse die SPD grundsätzlich „lauter“ werden und nicht aufhören, ihre Erfolge anzupreisen.
Oftmals werde die Bundesregierung für träge und langwierige Debatten kritisiert. Die Bürgerinnen und Bürger könnten nicht verstehen, warum alles so lange dauert. Dazu müsse man aber berücksichtigen, dass die Ampelkoalition aus drei Parteien besteht, die vollkommen unterschiedliche Grundsätze hätten. Um zu einer Einigung zu kommen, seien oft zähe Verhandlungen nötig und kontroverse Diskussionen notwendig, die natürlich auch Zeit bräuchten. „Das zeichnet eine Demokratie aus“, wie Maria Peschka und Altenmarkts SPD-Vorsitzender Heinz Deutsch fanden.
„Ist man in der Opposition, tut man sich leicht, Versprechungen zu machen beziehungsweise – wie es gängige Praxis ist – die Regierungsparteien zu attackieren und zu beschimpfen, als unfähig hinzustellen“, waren sich Andrea Baumann und Ingrid Thois einig. Wie sogenannte Lösungen in der Umsetzung aussehen würden, werde der Bevölkerung durch lautstarke Parolen versprochen. Dabei nehme man Diskriminierung und die Beschneidung der Rechte der Mitmenschen in Kauf. Wie sonst könne man zum Beispiel erklären, dass Empfängern von Transferleistungen, zum Beispiel Arbeitslosen-, Kindergeld oder Bafög, das Wahlrecht genommen werden sollte, wie es die AfD insgeheim fordere?
„Viele AfD-Wähler sind Protestwähler“
„Viele AfD-Wähler sind Protestwähler. Aber ist den wahlberechtigten Frauen und Männern unserer Gesellschaft wirklich bewusst, wohin dadurch unser Land steuert“, fragte die SPD-Stadträtin und Städtepartnerschaftsreferentin Gerti Winkels. Durch das populistische und aggressive Auftreten verschaffe man sich besonders bei Wahlveranstaltungen oder Bundestagsdebatten Gehör, ob Versprechen eingehalten werden, stehe in den Sternen, aber das Volk jubelt. „Auf keinen Fall ist das heute und auch in Zukunft der Stil der SPD“, wie Traunreuts SPD-Vorsitzender und Stadtrat Christian Stoib betonte.
Die SPD Traunreut verfolge diese Entwicklung mit großer Sorge. Jedoch werde sie sich immer gegen rechtspopulistische und demokratiefeindliche Bestrebungen mit aller Kraft erwehren nach dem Motto: „Wehret den Anfängen!“
− red
