Einen Bürgerentscheid zur Art der Erhebung der sogenannten Verbesserungsbeiträge für die Sanierung der Roßbacher Kläranlage strebt, wie berichtet, Erwin Huber an. Dies hatte er im Rahmen einer Informationsveranstaltung im Februar angekündigt und mit der Sammlung von Unterschriften begonnen – die er nun im Rathaus abgegeben hat.
Am Donnerstagnachmittag hat er nach eigener Auskunft 61 Bögen mit insgesamt 359 Unterschriften im Roßbacher Rathaus abgegeben. Nun kann die Rechtsaufsicht am Landratsamt mit der Prüfung, ob das Bürgerbegehren auch den formalen Vorgaben entspricht, beginnen.
Einmalzahlung oder Stundung
Hintergrund: Der Gemeinderat hatte sich für Einmalzahlungen durch die Bürger entschieden, jedoch auch mit der Möglichkeit einer Stundung, sollte dies im Einzelfall nachweislich finanziell nicht stemmbar sein. Erwin Huber hingegen plädiert für eine zeitlich gestreckte Ratenzahlung respektive die Umlegung der Kosten auf die laufenden Abwassergebühren. Bürgermeister Ludwig Eder wies im Rahmen der Übergabe darauf hin, dass die Bürger bereits insgesamt etwa eine Million Euro an Verbesserungsbeiträgen an die Gemeinde gezahlt hätten. Er verwies zudem auf die nun anstehende formale Prüfung durch die Rechtsaufsicht. Die Entscheidung liege nun also in anderen Händen.
− seb/hob
