Nein zu Hybridsitzungen
Stadtratssitzungen: Es bleibt bei der Präsenzpflicht

25.04.2023 | Stand 16.09.2023, 23:06 Uhr

Weiterhin in großer Runde und ohne Möglichkeit der Videozuschaltung finden die Sitzungen des Eggenfeldener Stadtrats im Großen Sitzungssaal des Rathauses statt. −Foto: Archiv Fleischmann

Stadtratssitzungen finden in Eggenfelden nach wie vor ausschließlich in Präsenz statt. Das Gremium hat sich in seiner jüngsten Sitzungen einstimmig darauf festgelegt, weiterhin keine sogenannten Hybridsitzungen zuzulassen. Dazu hätte die Geschäftsordnung geändert werden müssen.

Das Thema stand auf der Tagesordnung, da es seit der Corona-Pandemie rechtlich möglich ist, dass Mitglieder auch per Videoschaltung an Sitzungen teilnehmen. Diese zunächst temporäre Regelung gelte inzwischen unbefristet, wie es in der Sitzungsvorlage heißt. Vor allem in größeren Städten im Freistaat werde von diesem Angebot auch Gebrauch gemacht, wie eine Evaluierung des bayerischen Innenministeriums ergeben habe.

Um dies technisch auch in Eggenfelden möglich zu machen, hätte man aber auch den Sitzungssaal im Rathaus technisch entsprechend ausstatten müssen. Von Kosten von mindestens rund 40000 Euro dafür war in der Sitzung die Rede.

Bürgermeister Martin Biber machte gleich deutlich, dass für ihn über das gemeinsame Tagen vor Ort „nix drüber“ gehe. Sie sei „hin- und hergerissen“, erklärte hingegen Eva-Maria Popp (Grüne). Schließlich sei sie beruflich des Öfteren unterwegs und müsse sich dann für Sitzungen abmelden – und das, obwohl sie abends im Hotel durchaus oft Zeit habe, von dort aus zumindest virtuell an den Zusammenkünften teilzunehmen.

Gar nichts abgewinnen kann Helmut Gabriel (UWG) den Hybridsitzungen. Zu Corona-Zeiten habe er damals noch als Schulleiter an zahlreichen Online-Sitzungen teilgenommen, die „mehr Frust als Freude gebracht“ hätten. Der finanzielle Aufwand stehe da in keinem Verhältnis. Persönlich zusammenzukommen sei „durch nichts zu ersetzen“.

Dass die digitalen Kommunikationsmöglichkeiten durchaus ihre Berechtigung hätten, meinte Benjamin Lettl (SPD). Für Sitzungen des Stadtrats oder der Ausschüsse seien sie aber nicht geeignet, diese seien schlichtweg auf Präsenz ausgelegt. Das kollektive „Nein“ des Gremiums zur Möglichkeit von Hybridsitzungen folgte auf dem Fuße.

− seb