Von Stephan Brandl
Die SPD/FWG-Fraktion im Bad Griesbacher Stadtrat ist seit Freitag vorübergehend von drei auf zwei Sitze geschrumpft: Am Donnerstagabend hat der Stadtrat den Feststellungsbeschluss gefasst, dass Claudia Langbauer ihr Amt im Stadtrat niederlegt. Wenn Bürgermeister Jürgen Fundke diesen Beschluss nun förmlich vollzogen hat, verliert Claudia Langbauer ihr Amt als Stadträtin, das sie seit 2020 bekleidet hat, endgültig. Dann beginnt auch die Suche nach ihrem Nachrücker auf den Fraktions-Stuhl im Sitzungssaal. Doch das könnte sich etwas schwierig gestalten.
Seit Monaten schon herrscht Rätselraten um das Stadtratsmandat von Claudia Langbauer. Bereits zum Jahreswechsel hat sie nämlich angekündigt, dass sie ihr Stadtratsmandat niederlegen werde, weil sie zu ihrem Lebensgefährten nach Witten ins ferne Nordrhein-Westfalen zieht. Seitdem wird in Bad Griesbach spekuliert, wer ihr in den Stadtrat nachfolgen und die 20 damit wieder voll machen wird. Aber bis dato hat sich in dieser drängenden Frage nichts getan.
Amtsverzicht vor wenigen Wochen mitgeteilt
Konnte sich auch nichts tun, weil Claudia Langbauer sich nach ihrer Ankündigung der Mandatsniederlegung sichtlich Zeit gelassen hat, sich auch formell und ordnungsgemäß zu erklären. Erst hat es geheißen, sie wolle noch bis Ende Februar im Stadtrat bleiben, dann wurde es Frühjahr. Erst vor wenigen Wochen hat sie nun der Stadtverwaltung schriftlich mitgeteilt, dass sie ihr Amt zum 31. Mai niederlegen möchte – ohne Angabe von Gründen.
Mit Entlassung kann Nachfolgersuche starten
Erst mit dieser Erklärung kam nun das offizielle Prozedere zur Nachfolgefindung ins Rollen. Vorher waren der Stadtverwaltung, aber auch der SPD/FWG-Fraktion die Hände gebunden. Zunächst musste der Stadtrat offiziell die Mandatsniederlegung per Beschluss feststellen (das ist am Donnerstag geschehen), dann muss Claudia Langbauer ihre förmliche, schriftliche Entlassungsurkunde zugestellt sein, und erst dann kann die Stadtverwaltung tätig werden, die möglichen Nachrücker zu ermitteln. Auch das muss schriftlich geschehen und kann, so informiert Rathaus-Geschäftsleiter Markus Kleinmann, nicht einfach so mündlich am Telefon geschehen. Die möglichen Nachrücker in den Stadtrat müssen sich ebenfalls schriftlich erklären, ob sie das Mandat annehmen oder eben nicht.
Drei mögliche Nachrücker im Visier
Willst du oder willst du nicht – das wird wohl die entscheidende Frage bei SPD und FWG werden, wer künftig den leeren Stuhl im Stadtrat besetzen wird. Erster Nachrücker wäre Hans-Walter Berger. Der langjährige Bad Griesbacher Stadtrat wollte eigentlich 2020 schon nicht mehr ins Gremium, wurde aber von den Wählern dennoch mit den viertmeisten Stimmen auf der SPD/FWG-Liste bedacht. Er wäre die erste Wahl als Langbauers Nachfolger, er wird als Erster gefragt. Doch wie es aus SPD/FWG-Kreisen heißt, habe Berger schon im Vorfeld signalisiert, dass er das Mandat nicht annehmen werde.
Der nächste auf der Liste wäre Dr. Hans Wasner. Doch auch bei ihm haben manche in der SPD und FWG kein gutes Gefühl, dass er jetzt, über zwei Jahre nach der Wahl 2020, ins Stadtratsgremium einziehen möchte. In diesem Fall bleibt als dritter möglicher Stadtrats-Nachrücker aus den Reihen der SPD und FWG Johannes Greil, der Sohn von SPD-Stadtrat und 2. Bürgermeister Georg Greil.
Aufwendiges Verwaltungs-Prozedere
Und wenn dann einer der Nachrücke-Kandidaten Ja gesagt hat, dann müsse – so Geschäftsleiter Kleinmann – ganz formell auch noch seine Wählbarkeit geprüft werden. Diese verliert man etwa, wenn man zwar 2020 für den Stadtrat kandidiert hat, sich aber die Lebensumstände durch Wegzug in eine andere Gemeinde geändert haben.
Ein ziemlich aufwendiges Verwaltungs-Prozedere also, bis der neue Bad Griesbacher Stadtrat gefunden ist. Und es gilt nicht nur, das Stadtratsmandat neu zu besetzen, sondern auch den Platz für die SPD/FWG in den Ausschüssen, in denen Claudia Langbauer tätig war: Kur- und Hauptausschuss sowie Vertreterin im Finanz- und Personalausschuss und in der Schulverbandsversammlung.
