Von Ursula Langesee
Bei der jüngsten Sitzung des Zweckverbands Sport und Erholung hat es in Bezug auf die Bekanntgabe des Jahresrechnungsergebnisses 2021 eine 400000-Euro-Diskrepanz zwischen Haushaltsansatz und Rechnungsergebnis gegeben.
Tassilo Pichlmeier, Verbandsrat und Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, hatte dies kritisiert und die Absetzung des Tagesordnungspunktes bis zur Klärung durch Geschäftsleiterin Christa Tausch gefordert.
„Ein unübliches Vorgehen“, kommentierte Tausch in ihrer Mail an den Grafenauer Anzeiger im Nachgang zur Sitzung die Absetzung. Die fehlenden 400000 Euro hätten am Ende der Sitzung (nichtöffentlicher Teil) gefunden werden können und seien Verbandsrat Pichlmeier erläutert worden.
Laut Tausch hätten sich die Planabweichungen nicht auf die Einrichtungen des Zweckverbandes bezogen, sondern auf die Zentrale Finanzwirtschaft. „Zum einen wurde ein Darlehen, das eigentlich bei der BayernLB besteht und bei dem die Zinsbindung verlängert hätte werden sollen, kurzfristig auf eine andere Bank umgeschuldet, da die neuen Zinssätze der BayernLB weit überhöht waren.
Die Restschuld des Darlehens betrug über 200000 Euro und wurde deshalb neu im Haushalt veranschlagt (Umschuldung). Und zum anderen konnten fast 220000 Euro als Sollüberschuss der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden, die im Haushaltsplan 2021 – wie üblich – „0“ aufweist, da man nicht weiß, wie sich der Haushalt entwickelt.“
Diese Information gehe auch an die Verbandsräte. Es sei nach den Worten der Geschäftsleiterin nämlich „nicht üblich“, die Bekanntgabe der Jahresrechnungsergebnisse mit dem Verweis zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss von der Tagesordnung abzusetzen, weil nicht sofort eine Planabweichung in der Sitzung begründbar sei: „Planabweichungen werden vom Ausschuss bei der örtlichen Prüfung bearbeitet, zusammengestellt und falls die Abweichungen nicht erklärlich seien, beim Zweckverbandsvorsitzenden/Geschäftsleiter um Stellungnahme gebeten“, so Tausch in ihrer Mail.
Nach den vorläufigen Jahresrechnungsergebnissen schließt das Haushaltsjahr 2021 im Verwaltungshaushalt mit 1533 474 Euro, im Vermögenshaushalt mit 812243 Euro. Die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt beträgt 387670 Euro. Der Sollüberschuss beträgt 219905 Euro (Zuführung zur Allgemeinen Rücklage).
Bei diesen Posten im Verwaltungshaushalt gab es wesentliche Planabweichungen im Bezug auf die Haushaltsansätze 2021:
Freibad – Badegebühren u.ä., Entgelte: Ansatz (A): 75000 €, Rechnungsergebnis (R): 73656 €, Begründung (B): Coronabedingt weniger Badegäste und spätere Öffnung (ab 3. Juni 2021) nach Wegfall des Schnelltests; Gebäude- und Grundstückunterhalt: A: 500 €, R: 101 €, B: Keine Ausschöpfung des Ansatzes notwendig; Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände: A: 60500 €, R: 63610 €, B: Intensiverer Einsatz des Bauhofs bei der Grünanlagenpflege und weiterer Tätigkeiten.
Kurpark – Unterhalt Grünanlage u.ä.: A: 20000 €, R: 18850 €, B: Der Ansatz wurde nicht ausgeschöpft, weil wegen der Corona-Beschränkungen das Kneippbecken gesperrt und der Kurpark nicht so frequentiert war; Strombezugskosten: A: 2300 €, R: 1623 €, B: Geringerer Bedarf aufgrund coronabedingter eingeschränkter Arbeiten und keine Veranstaltungen; Haltung von Fahrzeugen: A: 10000 €, R: 6170 €, B: Geringerer Fahrzeugeinsatz und Reparaturaufwendungen aufgrund coronabedingt geringerer Einsatzzeiten.
Kurbeitrag: A: 200000 €, R: 198788 €, B: Pandemiebedingt ist ein Rückgang bei den Beiträgen zu verzeichnen, die auch nicht durch die Finanzzuweisung des Freistaats von 30412 € ausgeglichen werden konnte; Erstattungen durch Gemeinden und Gemeindeverbände: A: 7000 €, R: 17210 € , B: Die Kurbeitragskontrolle war coronabedingt reduziert, aber die Abrechnung bei den Kommunen von 2020 ist 2021 erfolgt; Geschäftsausgaben: A: 48483 €, R: 58726 €, B: Coronabedingte geringere GUTi-Abrechnungen und Nationalparkcard-Abrechnungen, aber trotzdem höher als geplant.
Minigolf: Verkauf von Lebensmitteln: A: 22500 €, R: 25367 €, B: Durch eine längere wetterbedingte Öffnung im Oktober konnte der Verkauf im Kiosk gesteigert werden.
Loipen: Haltung von Fahrzeugen: A: 10000 €, R: 3841 €, B: Coronabedingt weniger Einsatzzeiten und weniger Reparaturen.
Zuführung zum Vermögenshaushalt (ohne Sonderrücklagen): A: 417015 €, R: 387670 €, B: Höhere Zuführung im Vergleich zum Vorjahr.
Beim Vermögenshaushalt gab es keine Planabweichungen, weil coronabedingt keine bis wenig Anschaffungen getätigt und keine Bau- oder Sanierungsmaßnahmen umgesetzt wurden. Ein Großteil der Einrichtungen (z.B. der Kulturpavillon) war zudem gesperrt und es gab keine Veranstaltungen.
