Gegen Corona-Vorgaben
Pandemie: Skurrile Masken-Demo um den Stadtplatz in Freyung

15 uniform gewandete Teilnehmer kritisieren aktuelle Corona-Vorgaben – Versammlungsrecht über Radius-Regeln

24.01.2021 | Stand 21.09.2023, 0:20 Uhr

Maskenpflicht und Abstandregeln gewahrt: Am Samstagvormittag setzte sich ein rund 15-köpfiger Teilnehmerzug rund um den Stadtplatz bei einer genehmigten Demonstration in Gang und kritisierte rund eine Stunde lang lautstark die aktuellen einschneidenden Corona-Vorgaben und Infektionsschutz-Verordnungen. −Screenshot Facebook: Karl

Ein rund 15-köpfiger Teilnehmerzug hat am Samstag in Freyung die aktuellen einschneidenden Corona-Vorgaben und Infektionsschutz-Verordnungen kritisiert. Im Netz stößt die Demo auf Kritik.

Vor Ort sorgten die skurril und uniform gewandeten Maskenträger für Kopfschütteln und von einem Lächeln begleitete Blicke - und in Internet-Foren kurz danach auch für harsche Kritik und Kommentare. Am Samstagvormittag hatte sich gegen 10 Uhr eine gut 15-köpfige Demonstrationsgruppe rund um den Freyunger Stadtplatz auf den Weg gemacht, um gegen die ihrer Ansicht nach zu rigorosen und übertriebenen Corona-Regeln zu demonstrieren.

"Die Versammlung war ordnungsgemäß angemeldet bei der zuständigen Verwaltungsbehörde in Freyung und blieb ohne Zwischenfälle – deswegen gibt es auch von der Polizei keinen Grund zu Beanstandungen", sagte am Sonntag Stephan Held vom Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing auf PNP-Nachfrage.

Ironisch und aktuelle Regeln auf die Schippe nehmend

Die Teilnehmer der knapp einstündigen Demo hatten sich laut Polizei-Sprecher bei ihrem kritischen Aufzug gegen die aktuellen Corona-Maßnahmen gewandt und zugleich – ironisch und aktuelle Regeln auf die Schippe nehmend – sogar eine weitere Verschärfung proklamiert. Die Teilnehmer trugen allesamt graue und weiße Einweganzüge und Gesichtsmasken. "Die Vorgaben aus versammlungsrechtlicher Sicht wurden eingehalten", bilanzierte der Polizeisprecher.

Aber freilich lag eine Frage in diesen Tagen, wo es vielerorts in hiesigen Landkreisen strenge Bewegungseinschränkungen wie die 15-km-Radius-Regel ("Corona-Leine") gibt, besonders nahe: Ist das Versammlungsrecht offenbar höher zu bewerten als Vorgaben der bayerischen Infektionsschutzverordnungen und Vorgaben vor Ort, wie sie der Landkreis Freyung-Grafenau mit seinem Festhalten am 15-km-Radius voraussichtlich bis zum morgigen Montag handhabt. "Das Grundrecht der Versammlungsfreiheit ist ja auch in Corona-Zeiten nicht aufgehoben – in Deutschland gibt es derzeit mehrere ähnliche Versammlungen, wo den Versammlungsleitern aber Vorgaben und Auflagen gemäß dem Infektionsschutzgesetz genannt werden, die einzuhalten sind", so Stephan Held. Den oder die Veranstalter des "genehmigten Aufzugs" in Freyung wollte der Sprecher nicht nennen.

Nicht bekannt, woher die Teilnehmer kamen

Es konnte auch nicht festgestellt werden, woher die Demo-Teilnehmer kamen – aus datenschutzrechtlichen Gründen werde nicht jeder einzelne auf seine Personalien und Herkunft kontrolliert, wie der Polizeisprecher betonte. Das sei nicht zulässig. "Corona-mask-Force – Corona-Maßnahme verschärfen" habe das Motto der Freyunger Demo laut Anmeldung geheißen, so der Sprecher.

Auf Social-Media-Seiten sorgte der skurrile Auftritt, bei dem die Teilnehmer meist die zuletzt bei Demos weltweit getragenen Gesichtslarven ("Guy Fawkes-Masken) trugen, zumeist für Befremden und Kritik. "Da fehlen einem die Worte!! Mich nerven diese Querdenker schon so sehr! Nur immer voll dagegen! Nur am Hetzen und ihren Lügen-Quatsch verbreiten....Als hätte Söder den Virus erfunden", so ein Schreiber. "Kann sowas ein Bürgermeister nicht verbieten oder sind einem da die Hände gebunden! Kleine Kinder bekommen bei so einem Anblick doch Alpträume! Sowas ist keine Demo!", meinte ein anderer mit Blick auf die befremdlichen Gesichtsmasken der Demonstranten. Ähnlich sah es eine andere Facebook-Posterin: "Zombies in Freyung", schrieb sie. "Was für vollhonks", meinte ein anderer.