Mit schnellerem Internet und günstigerem Licht haben sich die Graflinger Gemeinderäte in der jüngsten Sitzung befasst: Sie fassten Beschlüsse zum Breitbandausbau und zur Umrüstung von 108 Straßenlampen im Gemeindegebiet.
Mit der bayerischen Gigabit-Richtlinie unterstützt der Freistaat seine Kommunen dabei, den Breitbandausbau voranzutreiben, das Förderprogramm des Bundes nennt sich „Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0“. Josef Markl von der Firma IK-T in Regensburg erläuterte den Gemeinderäten die beiden Förderprogramme.
Das Gremium beschloss einstimmig, das Auswahlverfahren für die abgestimmten Erschließungsgebiete nach der bayerischen Gigabit-Richtlinie durchzuführen. Die Firma IK-T erhält den Auftrag für das Auswahlverfahren und den erforderlichen Fördersteckbrief. Zugleich will die Gemeinde in das Förderprogramm des Bundes einsteigen, um eine flächendeckende Gigabit-Versorgung im Gemeindegebiet zu erreichen. Die Verwaltung soll nun die Förderung für die Beratungsleistungen beantragen.
108 Straßenlampen werden umgerüstet
Einstimmig sprachen sich die Gemeinderäte für die Umrüstung von 108 Straßenlampen aus. Die Bayernwerk Netz GmbH, Regensburg, hatte diese Umrüstung zum Preis von 9662 Euro angeboten. Pro Jahr sollen mit den neuen Leuchten 5520 kWh eingespart werden, die Wirtschaftlichkeitsberechnung ergab eine Ersparnis von 3477 Euro pro Jahr.
Ebenso wurde der Kauf einer Absauganlage für das Feuerwehrgerätehaus der FF Bergern beschlossen. Diese wird von der Firma Sturm Feuerschutz (Regen) zum Preis von 6612 Euro geliefert.
Die Gemeinde muss die Herstellungsbeiträge und Gebühren für Friedhof, Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung ab 2025 neu kalkulieren. Der Auftrag dafür wird an die AGP Kommunalberatung GmbH & Co. KG in Traunstein zum Angebotspreis von 12500 Euro vergeben.
Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis genommen
Zur Kenntnis genommen wurde der Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnung 2022. Dem Ergebnis der Jahresrechnung mit einer Summe von 5842082 Euro im Verwaltungshaushalt, 2541739 Euro im Vermögenshaushalt und 8383821 Euro im Gesamthaushalt erteilte der Gemeinderat die Entlastung. Die Hebesätze für das Jahr 2024 bleiben unverändert bei 375 Prozent (Grundsteuer A) bzw. 350 Prozent (Grundsteuer B).
Bürgermeister Anton Stettmer informierte die Gemeinderäte über die kommunale Wärmeplanung, zu der die Gemeinden nach den Vorgaben der Europäischen Union verpflichtet sind. Der Klimaschutzkoordinator des Landkreises Deggendorf, Matthias Weichselgartner, wird dem Gremium dieses Thema in der nächsten Sitzung vorstellen. Die Gemeinde müsse schnellstmöglich die Fördermittel beantragen, da das Konzept nur noch in diesem Jahr mit 90 Prozent staatlich gefördert werde.
Bürgerversammlung ist am Donnerstag, 30. November
Stettmer teilte mit, dass die Bürgerversammlung am Donnerstag, 23. November, im Hotel Eichenhof stattfindet. Zum Seniorennachmittag wird am Donnerstag, 30. November, in den Landgasthof Eidsberg eingeladen.
Abschließend informierte der Bürgermeister den Gemeinderat über die Kündigung der Kassenverwalterin Diana Jakob zum 30. April. Die Stelle wurde bereits wieder ausgeschrieben.
