Den Haushaltsplan 2023 hat der Gemeinderat Buchhofen in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstagabend verabschiedet. Außerdem wurde die Jahresrechnung 2022 bekannt gegeben.
Stellvertretende Kämmerin Iris Heimlich-Memminger stellte die Haushaltsansätze vor und erläuterte wesentliche Abweichungen vom Vorjahresergebnis. Aufgrund gesunkener Gewerbesteuereinnahmen, auf die Bürgermeister Josef Friedberger schon in der Bürgerversammlung hingewiesen hatte, sind Investitionen eher spärlich angesetzt. Es gelte die weitere Entwicklung abzuwarten, stellte der Bürgermeister fest.
Der Vermögenshaushalt 2023 gleicht mit einem Betrag von 2.090.000 Euro und liegt damit um fast 2 Millionen Euro unter dem Vorjahresansatz. Die eingeplanten Investitionsausgaben von etwas über 1,2 Millionen Euro beziehen sich auf Dorferneuerungsmaßnahmen, Schulhaus, Sirenen, Breitbandversorgung und die Errichtung von Hausanschlussleitungen. Die Finanzierung erfolgt über Zuschüsse und Zuweisungen in Höhe von über 1 Million. Zudem werden aus dem Sollüberschuss 500.000 Euro entnommen.
Stromkosten sind drastisch angestiegen
Der Verwaltungshaushalt 2023 umfasst 1.965.600 Euro und liegt damit über dem Ergebnis von 2022 mit 1.798.637 Euro. Es ist keine Zuführung zum Vermögenshaushalt angesetzt. Stattdessen werden 147.800 Euro vom Vermögenshaushalt dem Verwaltungshaushalt zugeführt. Höheren Ausgaben, unter anderem drastisch gestiegene Stromkosten, stehen weniger Einnahmen zur Verfügung. So ist der Ansatz für Gewerbesteuereinnahmen mit 254.000 vorsichtig kalkuliert. An Einkommenssteueranteil werden 575.000 Euro erwartet. Die Schlüsselzuweisung beträgt 106.600 Euro. Größter Ausgabeposten ist die Kreisumlage, die mit 541.000 beziffert wird. Die VG-Umlage beträgt 228.100 Euro und an Zinsen werden 35.400 Euro ausgegeben. Durch die Konzessionsabgabe werden 25.000 Euro eingenommen.
Die Kosten für Straßenbeleuchtung sind mit 38.000 Euro angesetzt. Die Ausgaben für Gemeindearbeiter betragen 89.300 Euro. Für Winterdienst sind 15.000 Euro, für Straßenunterhalt 11.000 Euro und für Verkehrszeichen 1500 Euro in Ansatz gebracht. Für Zuschüsse an Sportvereine und Unterhalt von Grünanlagen und Sportanlagen sind rund 30.000 Euro eingeplant.
Ausgaben für Schulen und Kindergärten
Die Kinder aus der Gemeinde besuchen die Kindergärten in Plattling, Wisselsing, Oberpöring, Aholming, Osterhofen und Wallerfing. Dafür sind 237.000 Euro an Ausgaben und 120.000 Euro an Einnahmen angesetzt. Für schulische Ausgaben sind insgesamt 104.300 Euro vorgesehen. Davon entfallen 49.050 Euro auf den Schulverband Buchhofen-Osterhofen und 20.000 Euro auf den Schulverband Wallerfing. Der Ansatz für die freiwillige Schülerbeförderung zur Mittagsbetreuung in Wallerfing liegt bei 9000 Euro. Die Haushaltssatzung wurde einstimmig beschlossen, allerdings übte Gemeinderat Hans Sommersperger heftige Kritik an dem hohen Strompreis, der durch die Bündelausschreibung über den Gemeindetag noch für zwei Jahre festgelegt ist.
Ebenfalls einstimmig wurde der Aufstellungsbeschluss für ein Umspannwerk auf einer Teilfläche der Flurnummern 1068, 1069 und 1070 gefasst. Darüber hatte Investor Max Jahrstorfer schon in der Aprilsitzung informiert und das grundlegende Einverständnis des Gemeinderats eingeholt. Begrüßt wurde ein weiteres Projekt Jahrstorfers, der ebenfalls auf der Flurnummer 1068 einen Stromspeicher und eine eventuelle spätere Wasserstoffproduktion errichten will. Es wurde einstimmig für den vorhabensbezogenen Bebauungsplan votiert. Jahrstorfer verwies auf die Eingrünung von fünf Metern und die Einhaltung von Abstandsflächen. Durch Schwertransporte und Grabungen beschädigte Wege und Straßen würden selbstverständlich wieder instand gesetzt. Die etwa 1,5 Hektar umfassende Fläche liegt nahe beim Recyclinghof.
Unterstützung für Sommerfest der Schule
Gegen den Solarpark Stoiber Oberpöringermoos in der Nachbargemeinde Oberpöring hatte Buchhofen keine Einwände. Auf eine weitere Beteiligung im Verfahren wurde verzichtet. Ebenso wurde mit der Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Wallerfing verfahren, die einen Bebauungsplan „MD Neusling“ aufstellen möchte.
Unter „Sonstiges“ wurde beschlossen, die Grundschule beim Sportfest und Sommerfest mit rund 300 Euro für Wurstsemmeln und Getränke zu unterstützen. Der Bürgermeister informierte über die Einladung der Enzianschützen zum 70. Gründungsfest am 17. Juni und bat um Teilnahme. Hingewiesen wurde auch auf das 75. Jubiläum des SV Buchhofen, das im nächsten Jahr vom 28. bis 30. Juni gefeiert wird. Der Gemeinderat trifft sich am Freitag, 26. Mai, beim Mooser Pfingstfest. Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.
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