In drei Wochen, am 8. Oktober, wird nicht nur der Landtag neu gewählt, auch die Bezirkstagswahlen stehen an. Doch was ist der Bezirk Oberbayern genau, wie ist er strukturiert, was sind seine Aufgaben? Die Heimatzeitung hat Constanze Mauermayer von der Pressestelle des Bezirks Oberbayern gefragt.
Der Bezirk Oberbayern ist die in der Bayerischen Verfassung verankerte kommunale Gebietskörperschaft, die sogenannte dritte kommunale Ebene nach den Gemeinden und den Landkreisen und kreisfreien Städten und ist rechtlich selbstständig. Der Bezirk Oberbayern hat vielfältige Aufgabengebiete: Sie umfassen Soziales, Gesundheit sowie Bildung und Ausbildung ebenso wie Kultur, Heimatpflege und Umwelt. Die Hauptaufgabe des Bezirks liegt in seiner Funktion als überörtlicher Sozialhilfeträger: Hier ist er zuständig für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und die Hilfe zur Pflege für pflegebedürftige Menschen, die ein zu geringes eigenes Einkommen und Vermögen haben, um ihre Pflege aus eigener Kraft zu finanzieren.
Insgesamt finanziert der Bezirk Oberbayern im Sozialen mit über zwei Milliarden Euro Leistungen für rund 70000 Menschen (2023) mit Behinderungen und bzw. oder Pflegebedarf. Im Bereich Kultur und Bildung ist der Bezirk Träger der Freilichtmuseen Glentleiten und Amerang sowie der Schulen für Holz und Gestaltung. Er betreibt das Zentrum für Volksmusik, Literatur und Popularmusik. Verwaltet wird der Bezirk Oberbayern als dritte kommunale Ebene durch den oberbayerischen Bezirkstag, der am 8. Oktober gewählt wird.
Der Bezirk finanziert in der Einzelfallhilfe für Menschen mit Behinderungen Individualbegleitungen für Kinder zum Kita- oder Schulbesuch, heilpädagogische Tagesstätten, Beratungsangebote wie Sozialpsychiatrische Dienste, Suchtberatungsstellen und Krisendienst Psychiatrie, ambulante und stationäre Wohnangebote, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen (z. B. Ruperti-Werkstätten), Förderstätten, Arbeitsangebote im Zuverdienst und vieles mehr.
Im Bereich Kultur und Bildung gibt der Bezirk einen jährlichen Zuschuss für die Max-Keller-Schule, Berufsfachschule für Musik in Altötting – im Jahr 2022 in Höhe vom 176400 Euro. Darüber hinaus fließen Mittel in die Denkmal-, Kultur und Heimatpflegeförderung. Die Kulturförderung 2022 für Projekte im Landkreis Altötting betrug 54800 Euro – unter anderem für den Aufbau des „Empathiezentrums“ (15000 Euro) oder 11357 Euro für die Stiftung Altöttinger Marienwerk (Altöttinger Kapellsingknaben und Mädchenkantorei). An Fördergeldern für die Denkmalpflege wurden 50000 Euro für mehrere Projekte privater Eigentümerinnen und Eigentümer überwiesen.
Finanziert wird der Bezirk überwiegend von den anderen kommunalen Gebietskörperschaften, namentlich den kreisfreien Städten und Landkreisen mittels Bezirksumlage. Wenn im Kreistag Haushaltsberatung anstehen, wird immer deren Höhe beklagt. Hierzu macht Constanze Mauermayer eine Vergleichsrechnung auf. Der Landkreis Altötting habe im Jahr 2022 44 Millionen Euro an Bezirksumlage gezahlt, gleichzeitig aber seien 47,6 Millionen Euro zurückgeflossen, woraus sich ein Nettogewinn von 3,6 Millionen Euro ergebe.
44 Millionen Euro betrafen Zahlungen im Sozialbereich, 3,56 Millionen Euro für Kultur-, Heimat- und Bildungsförderung. Für den Sozialbereich nennt Mauermayer beispielhaft Hilfe zur Pflege für 595 Personen in Höhe von 5,3 Millionen Euro, Hilfen für Menschen mit Behinderungen (1257 Personen; 34 Millionen Euro) sowie Förderungen für die freie Wohlfahrtspflege in Höhe von 2,8 Millionen Euro. 19 Einrichtungen profitieren, beispielsweise Sozialpsychiatrischer Dienst, Krisendienst, Offene Behindertenarbeit, Suchtberatung oder Selbsthilfegruppen.
− ecs
