Da die Stadt Passau am Montag den dritten Tag in Folge über der Corona-Inzidenz von 100 liegt, treten ab Mittwoch verschärfte Maßnahmen in Kraft - die gehen jedoch an einem Punkt deutlich über die üblichen Regeln hinaus.
Hinweis: Der entsprechende Beschluss wurde am Dienstag wieder aufgehoben, die Regelung tritt nicht in Kraft.
Neben den bayernweit üblichen Regeln, die für alle Städte und Landkreise mit der Inzidenz 100 gilt, hat die Stadt Passau in einer am Montagabend verschickten Mitteilung einen zusätzlichen Absatz mit dem schlichten Zwischentitel "Einreise" platziert. Daraus geht hervor: Alle Ungeimpften und Ungenesenen, die in Passau wohnen oder arbeiten, müssen nach der Rückkehr von einer Auslandreise in häusliche Quarantäne - egal aus welchem Land sie kommen. Auch ein negativer Corona-Test bringt den Rückkehrern zunächst nichts.
Wie die Stadt weiter ausführt, soll ein "Freitesten" aus der Quarantäne erst ab dem fünften Tag nach der Rückkehr möglich sein, wenn ein negatives Testergebnis vorliegt. Nach Angaben aus dem Rathaus soll die verschärfte Einreiseregel ab Mittwoch gelten für alle Auslandsreisende, die mindestens zwölf Jahre alt und nicht geimpft oder genesen sind. "Ausnahmeregelungen gibt es insbesondere für Pendler und kurzfristige Aufenthalte im Ausland", heißt es in der Mitteilung weiter. Zum Vergleich: Seit 1. August gilt bundesweit zwar eine allgemeine Testpflicht für alle Reiserückkehrer, Quarantäneregeln sind aber sonst nur nach Reisen in Hochrisiko- und Virusvariantengebieten vorgesehen.
Warum die Einreiseregel vielleicht doch wieder kippen könnte
Auf Nachfrage der PNP bestätigt das Passauer Rathaus: Die Einreise-Regeln in der Pressemitteilung sind kein Versehen. Wie lange sie gelten soll, konnte eine Rathaussprecherin aber nicht sagen. Man müsse abwarten, was am Dienstag bei der bayerischen Kabinettssitzung rauskommt, dann sollen nämlich neue Corona-Regeln beschlossen werden. Im Zentrum soll das 3G-Prinzip mit Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete stehen - das hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vergangene Woche bereits angekündigt. Zudem soll künftig für Anti-Corona-Maßnahmen nicht mehr alleine die Sieben-Tage-Inzidenz entscheidend sein, also die Zahl der Neuinfektionen binnen sieben Tagen. Stattdessen soll es eine Art Ampelsystem geben, bei dem die Auslastung der Intensivstationen und Krankenhäuser im Freistaat im Fokus steht. Auch die FFP2-Maskenpflicht soll laut Söder fallen.
Es ist also möglich, dass die Stadt ihre am Mittwoch in Kraft tretende Allgemeinverfügung nach dem Kabinettsbeschluss am Dienstag wieder ändert und die Sonder-Einreiseregel wieder kassiert. Bis dahin gilt: abwarten.
− lam/dpa
