MdB Max Straubinger und MdB Marlene Schönberger streiten sich um die A94. Es geht um den nur schleppend vorangehenden Ausbau. Schönberger gibt der CSU die Schuld dafür, spricht von einem „Investitionsstau“, den die CSU-Verkehrsminister hinterlassen hätten. Straubinger kontert: „CSU war und ist Motor für A94-Ausbau.“
Zur Sorge von Landrat Michael Fahmüller, es könnte zu weiteren Verzögerungen beim Bau der A94 kommen, erklärte jüngst die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger (Bündnis 90/Die Grünen) in einer Presseaussendung: „Natürlich würde ich mich freuen, wenn wichtige Infrastrukturprojekte wie der Lückenschluss der A94 schnell realisiert werden könnten. Das scheitert aber vor allem daran, dass die CSU-Verkehrsminister der vergangenen Jahre einen gewaltigen Investitionsstau hinterlassen haben. Sanierungen von Bundesfernstraßen wurden verschlafen und wichtige Projekte zwar versprochen, aber nicht an der Umsetzung gearbeitet. Die Ampel ist dabei, den Investitionsstau abzuarbeiten.“
MdB Max Straubinger (CSU) reagierte nun darauf: Er teilt die Sorgen von Landrat Michael Fahmüller (CSU) bezüglich des Ausbaus der A94. Der Landrat hatte vergangene Woche aufgrund fehlender Mittel der Autobahn GmbH des Bundes in Milliardenhöhe in den Jahren 2025 bis 2028 befürchtet, dass sich dadurch die Fertigstellung der Anbindung der A94 an die A3 durch das Autobahnkreuz bei Pocking verzögern könnte. „Angesichts der Verkehrspolitik von SPD, Grünen und FDP sind die Befürchtungen absolut berechtigt. Diese Bundesregierung benachteiligt bewusst den ländlichen Raum“, so Straubinger in einer Presseaussendung.
Für Unverständnis beim CSU-Abgeordneten sorgt die jüngste Pressemitteilung der Bundestagsabgeordneten Marlene Schönberger (Grüne), die der CSU vorwirft, einen Investitionsstau verursacht zu haben. Straubinger widerspricht: „Der Vorwurf ist haltlos. Unter den Verkehrsministern der CSU sind die Investitionen des Bundes in den Straßenverkehr massiv angestiegen von rund sechs Milliarden Euro im Jahr 2009 bis auf 8,65 Milliarden Euro im Jahr 2021. Unter der neuen Bundesregierung stagnieren die Investitionen hingegen.“
Insbesondere beim Ausbau der A94 habe sich die CSU hervorgetan. „In der Amtszeit von Verkehrsminister Alexander Dobrindt wurde der Abschnitt Marktl bis Pocking wieder in den vordringlichen Bedarf hochgestuft, der unter Rot-Grün zuvor in den weiteren Bedarf zurückgestuft worden war“, so Straubinger.
− red
