Pfarrkirchen
Reha-Kliniken in Not: Politiker schreiben Brandbrief an Bundeskanzler Scholz

27.12.2022 | Stand 17.09.2023, 6:46 Uhr

Gespräch in der Klinik Rosenhof: (von links) Landrat Michael Fahmüller, MdL Martin Wagle, Geschäftsführer Horst Weber, MdB Max Straubinger und Klinikleiter Alexander Schunicht. Im Anschluss formulierten die drei Politiker einen Brandbrief an Bundeskanzler Scholz. −Foto: red

Viele Rehakliniken sind in eine finanzielle Schieflage geraten. Das Aus droht. Um dieses Szenario zu verhindern, haben Rottal-Inns Landrat Michael Fahmüller, Max Straubinger MdB und Martin Wagle MdL einem Brandbrief an Bundeskanzler Olaf Scholz geschrieben.



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Schon im September hatte Hannes Weber als Geschäftsführer der Klinik Rosenhof in Bad Birnbach Alarm geschlagen. Alleine durch die immens steigenden Energiepreise drohten monatlich 200.000 Euro Mehrkosten, die nicht weitergegeben werden könnten, sagte er damals im Gespräch mit der Heimatzeitung. Dies ist aber nicht der einzige Grund, weshalb überall Reha-Kliniken in Not geraten. Vor diesem Hintergrund fordern Landrat Michael Fahmüller sowie die beiden CSU-Politiker Max Straubinger (MdB) und Martin Wagle (MdL) die Bundesregierung Regierung zum Handeln auf. In einem Brandbrief an den Bundeskanzler finden sie drastische Wort für die Lage dieser Kliniken.

Treffen im Rosenhof

Corona, Inflation, Energiekrise, mangelnde adäquate Kostenübernahme durch die Kassen – die Liste der Problematiken, mit denen die Rehakliniken, auch in Bad Birnbach, in letzter Zeit zu kämpfen hätten, sei lang, heißt es in einer gestern verbreiteten Pressemitteilung des Landratsamtes. „Vielleicht zu lang. Denn viele Rehakliniken sind in eine finanzielle Schieflage geraden, es droht das Aus.“

Um dieses Szenario noch zu verhindern, wenden sich Fahmüller, Straubinger und Martin Wagle MdL direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz. In ihrem Brief fordern sie die Bundesregierung auf, einerseits selbst die rechtlichen Grundlagen dafür zu schaffen, dass die Reha-Kliniken weiter wirtschaftlich arbeiten und so ihren wichtigen Beitrag zum Gesundheitswesen weiter leisten können. Andererseits müsse sichergestellt werden, dass die Kranken- und Rentenkassen ihrerseits Rahmenbedingungen schaffen, die den Reha-Kliniken einen ökonomisch sinnvollen Betrieb ermöglichen.

Bedeutender Arbeitgeber



Die drei Politiker hatten sich zuvor im Orthopädisches Rehabilitationszentrum Klinik Rosenhof in Bad Birnbach mit Geschäftsführer Horst Weber und Klinikleiter Alexander Schunicht getroffen, um die Lage zu erörtern. In dem Schreiben an Scholz machen sie dann deutlich, dass gerade im Landkreis Rottal-Inn die Reha-Kliniken ein bedeutender Arbeitgeber und vor allem im Kurort Bad Birnbach von immenser Bedeutung für den lokalen und regionalen Gesundheitsbereich seien. So beschäftige beispielsweise die Klinik Rosenhof, die überregional einen hervorragenden Ruf für ihre Anschlussheilbehandlungen im orthopädischen Bereich genieße, allein beinahe 200 Menschen und erhalte rund 80 Prozent ihrer Patientinnen und Patienten aufgrund von Überweisungen aus den Krankenhäusern – was wiederum äußerst wichtig für die erfolgreiche Arbeit der Rottal-Inn-Kliniken, aber auch anderer Krankenhäuser in ganz Deutschland sei.

Fragwürdige systemische Vorgaben der Kassen

Weiter heißt es in dem Schreiben: „Doch den Reha-Kliniken – man muss es so drastisch formulieren – droht der Untergang.“ Hätten sich die Auslastungszahlen nach der herausfordernden Corona-Zeit gerade wieder regeneriert, so brächten wirtschaftliche Entwicklungen, aber auch fragwürdige systemische Vorgaben der Kranken- und Rentenkassen die Kliniken in starke finanzielle Schieflage. Inflation, verfünffachte Energiepreise, gestiegene Personal- und Sachkosten seien dabei nur ein Teil der Problematik.

Hinzu kämen die Anforderungen der Kassen, die den Kliniken zwar einerseits hohe Qualitätsanforderungen – beispielsweise bei den Personalvorgaben – stellen, andererseits aber nicht willens seien, „für eine adäquate Bezahlung von Anschlussheilbehandlungen aufzukommen, die es den Kliniken ermöglicht, die geforderten Qualitätsstandards auch wirtschaftlich erfolgreich zu finanzieren“.

− red