Der Grafenauer Stadtrat hat in dieser Woche über eine neue Ausschussbesetzung abgestimmt. Zwei SPD-Frauen verlassen zuvor aus Protest den Sitzungs-Saal.
Nachdem es bereits durch die Bildung der neuen FDP-Fraktion von Helmut Binder und Muhanad Al-Halak nach Binders Rückzug aus der UWG im Februar munteres Stühlerücken bei der Besetzung der ständigen Ausschüsse der Stadt Grafenau gab, musste nun in der April Sitzung erneut über deren Besetzung abgestimmt worden.
Der nach seinem Austritt aus der SPD-Fraktion als parteiloser Rat im Gremium vertretene Wolfgang Kunz hatte Bürgermeister Alexander Mayer in einem Schreiben Anfang April mitgeteilt, ab sofort eine Fraktionsgemeinschaft mit der CSU im Stadtrat bilden zu wollen. Auch seitens der CSU wurde dieses Ansinnen durch ein Schreiben des Fraktionsvorsitzenden Josef Geiger kundgetan.
Eine Änderung bei der Besetzung der Ausschüsse ergab sich dadurch allerdings diesmal nur beim Aufsichtsrat der Kommunalen Service GmbH, wie Geschäftsführerin Christa Tausch informierte. Von den insgesamt sechs Sitzen plus Aufsichtsratsvorsitzenden stehen der CSU-Fraktion nun drei Sitze zu, die SPD-Fraktion verliert somit einen Sitz und behält noch einen Sitz im Aufsichtsrat. Neu im Aufsichtsrat ist damit CSU-Stadträtin Anne-Marie Ederer, als deren Stellvertreter fungiert Wolfgang Kunz.
SPD-Stadträtin Hilde Greiner merkte an, dass die ständigen Umverteilungen der Sitze nicht der guten Zusammenarbeit dienen würde und es auch auf die Bürger keinen guten Eindruck mache. Auch Bürgermeister Alexander Mayer sprach die Hoffnung aus, dass nun etwas Ruhe einkehren würde.
Die Abstimmung über die Benennung erfolgte einstimmig, jedoch verließen die SPD-Stadträtinnen Hilde Greiner und Daniela Röckl vor der Abstimmung den Sitzungssaal.
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Daniela Röckl
