Weiter beobachten und am Donnerstag noch einmal beraten: Vorerst bleibt es trotz niedriger Inzidenz im Landkreis Freyung-Grafenau bei der 15-Kilometer-Regel.
Die 15-Kilometer-Regel, die touristische Ausflüge und Freizeit-Aktivitäten maximal 15 Kilometer außerhalb der eigenen Gemeindegrenze zulässt, bleibt im Landkreis Freyung-Grafenau vorerst noch erhalten, obwohl die Corona-Vorschriften und ein positiver Trend eine Lockerung zuließen. "Aktuell werden wir die bestehende Regelung noch nicht aufheben. Wir beobachten die weitere Entwicklung des Infektionsgeschehens im Landkreis sehr genau und werden am Donnerstag nochmals über das weitere Vorgehen in dieser Thematik im Landratsamt beraten", sagte am Dienstag Landratsamtssprecher Karl Matschiner auf PNP-Nachfrage.
Der Inzidenzwert im Landkreis Freyung-Grafenau muss für Lockerungen sieben Tage in Folge unter 200 sein. Das ist aktuell der Fall – gestern lag er mit rund 150 zum wiederholten Mal deutlich darunter. Erst dann kann das Außerkrafttreten dieser Festlegungen angeordnet werden. Wenn man die 15-Kilometer-Regel innerhalb des Landkreises Freyung-Grafenau aufhebt, sind auch wieder Tagesausflüge aus anderen Landkreisen und Regionen Bayerns nach Freyung-Grafenau möglich.
Aufhebung ist eine Kann-Bestimmung
"Die Aufhebung ist eine Kann-Bestimmung. Ob davon in Freyung-Grafenau im Hinblick auf das kommende Wochenende Gebrauch gemacht wird, steht noch nicht fest", so Matschiner. Der Sprecher führt aus, welche Gründe bei der Bewertung eine Rolle spielen. Da ist zum einen das Infektionsgeschehen. "Erfreulicherweise sinkt die Inzidenz. Die Situation ist aber nach wie vor angespannt, allen voran in den Kliniken. Infektions- und Gesundheitsschutz sowie Kontaktreduzierung sind nach wie vor das wichtigste Anliegen."
Bei der Bewertung der 15-Kilometer-Regel und deren Notwendigkeit komme laut dem Sprecher ein weiterer Aspekt mit dazu – nämlich Verlässlichkeit und Planbarkeit. "Wir wissen aktuell nicht, welche Regelungen im Rahmen der Ministerpräsidentenkonferenz besprochen und insbesondere für den Freistaat Bayern in der Folge festgelegt werden." Hinzu komme auch, dass die "15-Kilometer-Regelung" juristisch beklagt wurde. "Die Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes steht noch aus. Diese ist in den nächsten Tagen zu erwarten", sagte Matschiner.
Lage in den Nachbar-Landkreisen spielt auch eine Rolle
Ein nicht unwesentlicher Punkt sei auch die Situation in den Nachbar-Landkreisen, die bei einer Lockerung der oft auch als "Corona-Leine" bezeichneten Radius-Regel mitspielen. "In den Landkreisen Passau und Regen liegt die Inzidenz weiterhin über 200. Dort gilt die Regelung also auf alle Fälle weiter", skizzierte Matschiner gestern Nachmittag und wird dabei noch konkreter: "Das würde zu folgender Situation führen: Für Besucher zum Beispiel aus Landshut, Regensburg und so weiter, wäre ein Ausflug zum Wandern oder Skilanglauf nach Passau und Regen nicht erlaubt, die Durchreise mit ,Endstation FRG‘ aber schon. Das ist nicht logisch und kann gegebenenfalls auch zu einem erhöhten, sogar verstärkten Aufkommen in Freyung-Grafenau führen."
Im Landratsamt hofft man derzeit auf Verständnis und auch Geduld bei so manchen Freizeit-Planungen Einheimischer. Für diese aber hat man schon mal ein motivierendes Lob und Dank parat: "Am vergangenen Wochenende war die Situation an den Ausflugszielen in Freyung absolut in Ordnung", sagte Karl Matschiner. "Wir bedanken uns für das vernünftige und besonnene Verhalten."
