Ein zukunftsorientierten Haushalt, der für Schönberg immer noch ein absolutes Rekordergebnis darstellt – so bezeichnete Bürgermeister Martin Pichler das aktuelle Zahlenwerk bei der Vorstellung im Marktgemeinderat. Kämmerer Günther Kellermann sieht jedoch für die Zukunft wegen weiter steigender Ausgaben, Inflation, der schwächelnden Wirtschaft und einbrechender Gewerbesteuern viele Fragezeichen. Zudem erhöhe der Ausbau des Klimaschutzes den Druck auf die Haushalte und auch bei der Zinspolitik wisse man nicht, wohin der Weg führe.
„Im Ausgabenbereich finden sich viele Maßnahmen für unserer Gemeinde wieder, wie z. B. die Tatsache, dass 197 Kinder in guter Obhut in unseren Kindergärten, Kinderkrippe und Mensa sind. Dass wir trotz hoher Inflation und vielen finanziellen Herausforderungen die Ausgaben und Kosten im Blick behalten und keine Nettoneuverschuldung und keine Neukalkulation im Bereich Wasser und Abwasser tätigen“, sei laut Pichler ebenfalls positiv. Einstimmig wurden Haushalt 2024 sowie der Investitions- und Finanzplan für 2023 bis 2027 verabschiedet.
Pichler: Ausgabenbereich spiegelt Sinnvolles
Der Gesamthaushalt umfasst einen Verwaltungshaushalt (VWH) von 12898120 Euro, einen Vermögenshaushalt (VMH) von 4665000 Euro, daraus resultiert ein Gesamtvolumen von 17563120 Euro (Vorjahr 17245070 Euro). Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahme wird auf 507550 Euro festgesetzt. Die Hebesätze für die Grundsteuer A und B bleiben jeweils bei 320 Prozent und für die Gewerbesteuer 310 Prozent.
Als relativ stabile Einnahme nannte Kellermann die Grundsteuer B, wo 425000 Euro eingeplant wurden. Zur „neuen“ Grundsteuer betonte der Kämmerer, dass man bisher noch sehr wenige Daten vom Finanzamt erhalten habe. Sobald eine verlässliche Grundlage vom Finanzamt eingegangen ist, gehe es um die Gestaltung der Hebesätze.
Im Haushalt 2024 wurden 3930000 Euro an Gewerbesteueraufkommen eingeplant, was einen neuen Höchstwert darstelle. Eine weitere wichtige Einnahme bleibe die Einkommenssteuerbeteiligung, wo für 2024 ein Spitzenwert von rund 2288000 Euro erwartet werde. Ab 2024 erhalte die Marktgemeinde keine Schlüsselzuweisung mehr, die laut Kellermann wegen steigender Steuerkraft auch 2025 und 2026 komplett ausfallen werde.
Kreisumlage:
Die gestiegene Umlagekraft in 2024 von 5745724 Euro erhöht auch die Kreisumlage um 250000 Euro auf 2,85 Mio.;
VG-Umlage:
Die VG-Umlage pro Einwohner liegt 2024 bei rund 205 Euro, was für Schönberg rund 790000 Euro sind.
Weitere Herausforderungen für 2024 seien die Tariferhöhungen und Personalkosten, wo der Anteil für die Kindergärten und Kinderkrippe allein rund 1,286 Millionen Euro betragen. Den Schuldenstand bezifferte Kellermann zu Beginn des Jahres 2024 mit 6046056,45 Euro. Bei einer geplanten Kreditaufnahme von 507550 Euro beträgt der voraussichtliche Schuldenstand zum Ende des Jahres rund 6018606,45 Euro. Unter Berücksichtigung einer ordentlichen Tilgung von 535000 Euro ergebe sich somit eine Verringerung der Schulden von 27450 Euro. Die Pro-Kopf-Verschuldung liege bis zum Ende des Jahres 2024 voraussichtlich bei 1558 Euro (Vorjahr 1191,90 Euro). Die Ausgaben im VMH belaufen sich auf insgesamt 4665000 Euro, die reine Investitionssumme beträgt 2877000 Euro.
Fazit-Ausblick:
Der Markt Schönberg benötigt für die Finanzierung der Investitionen 2024 erneut einen Kredit in Höhe von 507550 Euro. Diese Neuaufnahme sei unabdingabr und bewege sich vor allem im Pflichtaufgabenbereich. Der Kämmerer merkte an, dass die Jahre 2025 und 2026 in Bezug auf die Einnahmen und Ausgaben im VWH besonders herausfordernd würden. Solange die Gewerbesteuereinnahmen aber auf diesem hohen Niveau bleiben, könne zumindest der Verwaltungshaushalt ohne Probleme ausgeglichen werden. Auch die Tilgung der Kredite stelle somit (noch) kein Problem dar. Durch die um zwei Jahre zeitversetzte Festsetzung der Steuer- bzw. Umlagekraft bestehe allerdings die Gefahr, bei weniger Einnahmen und gleichzeitiger Erhöhung der Kreisumlage, dass der Ausgleich bzw. die Pflichtzuführung nicht mehr erreicht werden könne.
2. Bürgermeister: „Es tut sich was in Schönberg“
Abschließend mahnte Kellermann, dass der Markt Schönberg in den nächsten Jahren mit seinen Ressourcen sparsam und vor allem wirtschaftlich umgehen müsse, damit eine Konsolidierung der Gemeindefinanzen wieder stattfinden könne. Auch über die Streichung einiger Annehmlichkeiten müsse nachgedacht werden.
Die Fraktionssprecher Herbert Kern (UWG), Helmut Aigner (Bayernpartei) sowie Günter Klampfl (CSU und Parteifreie Wähler) lobten die Arbeit des Kämmerers, der zudem die konstruktive und angenehme Zusammenarbeit mit dem Finanzausschuss betonte.
„Es tut sich was in Schönberg“, resümierte Zweiter Bürgermeister Günter Klampfl den Gesamthaushalt. Der VMH sei im Wesentlichen geprägt von verpflichtenden, notwendigen und sinnvollen Baumaßnahmen, die insbesondere der Verbesserung der Sozial- und Infrastruktur geschuldet seien wie: Öffentliche Sicherheit wie Feuerwehren mit 155000 Euro, Erweiterung/Umbau Kindergarten (120000 Euro), Gesundheit, Sport, Erholung (398000 Euro), Baumaßnahmen im Rahmen der Städtebauförderung (739000 Euro), Gewerbegebiet und Ausgleichsmaßnahmen (273000 Euro), Wasserversorgung mit Anschlüssen und Tiefbaumaßnahmen (126000 Euro).
Der Haushalt ist nach Meinung des CSU-Sprechers solide, zukunftsorientiert und optimistisch aufgestellt, aber „Wunschkonzerte“ werden nicht mehr möglich sein.
