„Es schaut gut aus, hoffentlich bleibt es auch so.“ So beurteilte 3. Bürgermeister Xaver Hagn den Zwischenbericht der Finanzen, den Stadtkämmerin Gerlinde Radspieler am Donnerstag im Stadtrat vorlegte.
Bis zum 14. September sind 53 Prozent der veranschlagten Ausgaben dieses Jahres erfolgt, im Gegenzug sind bereits 73 Prozent der erhofften Einnahmen im Stadtsäckel angekommen. Großen Anteil daran hat die Gewerbesteuer. Mit 11,4 Millionen Euro rechnete die Kämmerei in diesem Jahr, bisher sind es bereits 12,3 Millionen Euro. Wenn Radspieler die aktuellen Zahlen hochrechnet, könne man sogar über 16 Millionen Euro erreichen. Ähnlich gut sieht es bei der Einkommenssteuer aus. Hier rechnet sie mit neun Millionen Euro, zumal bereits fast fünf Millionen Euro eingenommen wurden.
Besonders freut sie, dass die Stadt Landau heuer bereits 140000 Euro an Zinsen bekommen hat. „Im letzten Jahr hatten wir 55000 Euro Negativzinsen“, schüttelt sie den Kopf.
Bei allen guten Zahlen erklärte sie: „Die Inflation schlägt sich nieder, die Ausgaben steigern sich. Trotzdem haben wir noch einen guten Wert.“ Die Stadt erwartet, Grundstücke im Wert von 7,7 Millionen Euro zu verkaufen, bisher waren es lediglich eine Million Euro. „Der Verkauf geht zurück, die Lage wird schwieriger, das macht sich auch bei uns bemerkbar“, berichtete sie.
Aktuell musste man die Rücklagen bereits angreifen mit fast 600000 Euro. Jedoch sind die Einnahmen dermaßen gut, dass wohl die Zuführung zum Vermögenshaushalt nicht die erhofften 2,5 Millionen Euro, sondern sogar 5,5 Millionen Euro wird. Dann könnte man die Rücklagen wieder aufstocken.
Bei der Entwicklung der Steuereinnahmen liege die Stadt im Trend mit den Steuereinnahmen der bayerischen Gemeinden, informierte die Stadtkämmerin. Laut Mitteilung des Bayerischen Gemeindetages stellt sich allgemein die Entwicklung der kommunalen Steuereinnahmen im 1. Halbjahr 2023 relativ stabil dar. Jedoch macht sich bei den Ausgaben die hohe Inflation immer deutlicher bemerkbar. Daher zeigt sich Gerlinde Radspieler dankbar, dass die Mitarbeiter in der Verwaltung sich stets bemühen, sparsam zu haushalten. Durch das sogenannte „Wachstumschancengesetz“ sieht sie die Gefahr, dass es Ausfälle bei der Gewerbesteuer geben wird und daher zog sie als Fazit: „Trotz der aktuell guten Finanzlage ist vorsichtiges und umsichtiges Handeln weiter dringend geboten.“
„Dass wir bei den Unternehmen so breit aufgestellt sind, ist von Vorteil“, sieht Bürgermeister Kohlmayer einen Grund für die guten Zahlen. Trotz aller Sparsamkeit werden seiner Aussage zufolge viele Projekte umgesetzt. Er zählte die Ortsdurchfahrten Reichersdorf und Kleegarten auf, die Straubinger Straße, den Stadtgraben. Die Kindergärten Niederhöcking und Spatzengruppe wurden erweitert, es entstehen zwei Gruppen im Mehrgenerationenhaus. „Die Erweiterung der Grund- und Mittelschule läuft in der Planung auf Hochtouren. Es bewegt sich viel“, freut sich der Bürgermeister.
Und dann holte er weiter aus: „Das macht wirklich Spaß!“ Er dankte der Verwaltung, aber auch dem Stadtrat und lobte den respektvollen Umgang zum Wohle der Bevölkerung. Kohlmayer: „Von uns könnte sich manch hohe Politik eine Scheibe abschneiden. Hier wird zum Wohle der Heimat gearbeitet.“
Stadtrat Tobias Beer pflichtete bei: „Das schaut alles hocherfreulich aus.“ Und widersprach der Einschätzung der Kämmerei zum Wachstumschancengesetz: „Ich verstehe nicht, wieso das so sein soll.“ Wieso dadurch die Gewerbesteuer weniger werden sollte. „Es ist ja noch nicht beschlossen“, entgegnete Radspieler.
Sie berichtete, dass die Haushaltsberatungen für das Jahr 2024 am 4. Dezember beginnen.
In der Sitzung wurde bekannt, dass nächstes Jahr der Speisemarkt am 17. März ist und der Michaelimarkt am 22. September stattfinden sollen.
