110 Luftreinigungs-Geräte werden in Osterhofen benötigt, um Schulen und Kindertagesstätten damit auszustatten. Der Stadtrat stimmte am Dienstag mit einer Gegenstimme für den Kauf, diskutierte aber vorher durchaus kritisch über den Sinn der Anschaffung.
Vor rund zwei Wochen hatte Ministerpräsident Markus Söder die Kommunen aufgerufen, Geräte zur Luftreinigung für Schulen und Kitas anzuschaffen, um für Herbst und Winter in der Corona-Pandemie vorzusorgen. Dazu gibt es eine 50-prozentige Förderung seitens des Freistaats, diesmal auch für Schulen, in denen bereits gelüftet werden kann.
Jetzt liegt die entsprechende Richtlinie zum Förderprogramm vor, so dass Bauamtsleiter Christian Moosbauer den Bedarf in der Stadtgemeinde ermittelt hat. Da fest installierte Raumlufttechnische Anlagen (RLT) kurzfristig nicht umsetzbar sind und zudem in einigen Einrichtungen ohnehin in den kommenden Jahren eine Generalsanierung angedacht ist, sollen nur mobile Geräte angeschafft werden. Auch werden Schulturnhallen nicht berücksichtigt, sie bräuchten aufgrund des hohen Raumvolumens eine Vielzahl von Geräten. Hier will man auf ein Bundesprogramm für den Einbau fest installierter Anlagen warten.
Gesamtkosten von rund 242000 Euro
Für Osterhofen werden Gesamtkosten von rund 242000 Euro erwartet, die Förderung würde 115000 Euro betragen, so dass die Stadt eine Eigenleistung von 127000 Euro übernehmen muss. Derzeit holt das Bauamt entsprechende Angebote ein und lässt sich bestätigen, dass die entsprechenden Geräte auch die Vorgaben des Förderprogramms erfüllen. Die Ausgaben sind im Haushaltsplan noch nicht eingerechnet, fügte Bürgermeisterin Liane Sedlmeier in der Sitzung an.
Die Stadtverwaltung erachtet Plasmageräte als praktikabel, da hier kein Filter ausgetauscht und als Sondermüll entsorgt werden muss. Auch die Lärmentwicklung sei gering. Ein Gerät war während der Stadtratssitzung in der Stadthalle aufgestellt und – kaum hörbar – im Betrieb. Die Grundschule Altenmarkt, die Mittelschule sowie der Kindergarten haben das Geräte ebenfalls bereits getestet.
Als "bodenlose Frechheit" bezeichnete Rainer Flieger die Forderung, bis Herbst Luftreinigungsgeräte einzubauen: Dann solle der Freistaat 90 bis 95 Prozent der Kosten übernehmen und nicht 50 Prozent auf die Kommunen abwälzen.
Die Wirksamkeit der Geräte sieht Thomas Etschmann als nicht erwiesen: Auch wenn diese laufen, müsse man in den Klassenzimmern trotzdem lüften. Und sie schützten nicht vor Quarantäne. Auch Etschmann forderte, der Freistaat solle die Folgekosten zu 100 Prozent übernehmen. Die Kommunen würden hier in eine "vollkommen sinnlose Anschaffung" gedrängt.
Bürgermeisterin Liane Sedlmeier sieht dies ähnlich: Verweigert man sich als Kommune der Anschaffung – "den Druck hältst Du nicht aus", ist sie sich sicher. Man müsse die Geräte anschaffen, ob man es für richtig halte oder nicht: "Die Eltern wollen ihre Kinder im Präsenzunterricht in der Schule sehen". Während Etschmann dafür plädierte "Halt" zu sagen, wenn man den Kauf für falsch halte, meinte Sedlmeier, sie wisse nicht, ober die Anschaffung richtig sei oder nicht.
Auch Mario Kaiser plädierte für die Anschaffung: Man könne nicht die einzige Kommune im Landkreis sein, deren Schulen dann zusperren müssten. Anton Mandl ergänzte, er stimme lieber zu, ob unsinnig oder nicht: "Kein Präsenzunterricht wäre fatal".
Kein Präsenzunterricht wäre für Schüler fatal
Für sich privat würde Helmut Leberfinger solch ein Gerät nicht kaufen, aber "wir kommen aus der Situation nicht raus". Und Johann Beham meinte, es sei wie beim Impfen ein "freiwilliger Zwang".
Manfred Ziegler fragte nach, ob nicht auch die Stadtbücherei mit Luftreinigern ausgestattet werden sollte. Dies werde derzeit nicht gefördert, das wolle man eventuell später umsetzen, führte die Bürgermeisterin als Antwort an.
− gs
