In der Verbandsversammlung des Zweckverbands Wasserversorgung Bayerischer Wald (Waldwasser) am gestrigen Mittwoch ist eine Erhöhung des Wasserpreises beschlossen worden. Der Beschluss wurde zwar einstimmig, aber unwillig gefasst. "Es ist überraschend, dass eine Erhöhung notwendig ist, denn aufgrund der uns bekannten Zahlen und Verkäufe hatten wir eher an eine Senkung gedacht", stellte Verbandsvorsitzender Landrat Christian Bernreiter fest.
Kalkulatorische Kosten nicht voll eingerechnet
Hintergrund ist die vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) durchgeführte Prüfung der Gebührenkalkulation für den Zeitraum 2022 bis 2025. Dabei hatte sich gezeigt, dass in der Vergangenheit die kalkulatorischen Kosten nicht in voller Höhe eingerechnet wurden. Laut Gesetz müssen diese aber einbezogen werden, womit der bisherige Kubikmeterpreis nicht mehr haltbar ist.
Bernreiter: "Auf dieses Manko nie hingewiesen"
Der Wasserpreis erhöht sich damit zum 1. Dezember von 1,18 Euro pro Kubikmeter auf 1,28 Euro. Bernreiter zeigte sich überrascht bis verärgert darüber, dass dies in der Vergangenheit nicht beachtet wurde. "Der Kommunale Prüfungsverband kontrolliert jeden Jahresabschluss und hat noch nie auf dieses Manko hingewiesen", kritisierte Bernreiter. Der Zweckverband bezahle für die Prüfung und gehe davon aus, dass korrekt gearbeitet werde. Der Prüfungsverband habe erst im November über die notwendige Anpassung informiert. "Ich werde mir diesen Schuh nicht anziehen", erklärte Bernreiter. Er räumte aber ein, dass die Erhöhung jetzt durchgezogen werden müsse. Ansonsten würden die Berechnungen und Nachforderungen noch viel komplizierter.
Prüfer Christian Stolz, der erstmals bei Waldwasser geprüft hatte, betonte , das Gesetz lasse keinen Spielraum zu. Er führte aus, dass Strompreissteigerungen ebenso eingerechnet wurden wie die Inflation sowie anstehende Investitionen. Gleichzeitig sei die Rückstellung abgezogen worden.
Werkleiter Hermann Gruber ergänzte die Diskussion mit einer Grafik zur Wasserpreisentwicklung von 1966 bis 2021, die aufzeigte, dass Erhöhungen stufenweise erfolgt waren. Zuletzt war der Wasserpreis vor vier Jahren von 1,14 auf 1,18 Euro pro Kubikmeter erhöht worden. Die Änderung der Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung wurde einstimmig beschlossen.
Haushalt umfasst 18 Millionen Euro
Ebenfalls ohne Gegenstimme wurden Haushaltssatzung und Wirtschaftsplan 2022 mit einem Etat von rund 18 Millionen Euro gebilligt. Gruber erläuterte, dass die Wasserpreiserhöhung darin berücksichtigt wurde.
Im Vermögenshaushalt sind Investitionen eingeplant: In der Trinkwassertalsperre Frauenau wird das bisherige Labor umgebaut und auf zwei Bereiche geteilt. Im Wasserwerk Moos wird die Schlosserwerkstatt umgebaut und in die Lagerhalle eine Elektrowerkstatt integriert. Außerdem soll eine Kfz-Unterstellhalle für 16 Fahrzeuge errichtet werden.
Bekanntgegeben wurde den Verbandsräten der Bericht über die örtliche Prüfung 2020, die keine Beanstandungen ergeben hatte. Für die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2021 wurden die Verbandsräte der Landkreise Regen und Passau und der Stadt Deggendorf als Prüfer bestimmt.
Der Beteiligungsbericht an der Waldwasser Verwaltungs GmbH und der Waldwasser Software-Vertriebs GmbH & Co. KG wurde zur Kenntnis genommen und ohne Gegenstimme beschlossen. Werkleiter Gruber informierte zudem über die Fertigstellung der Leitung Arnbruck, die Ende Oktober in Betrieb ging. Es sei alles reibungslos verlaufen. Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.
