SP-X/Freiburg. Sieben deutsche Großstädte wollen testweise eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h einführen. Mitglieder der "Städteinitiative Tempo 30" sind Aachen, Augsburg, Freiburg, Hannover, Leipzig, Münster und Ulm. Noch fehlen allerdings die rechtlichen Grundlagen für den Test, die Kommunen hoffen auf eine Änderung der Straßenverkehrsordnung nach der Bundestagswahl. Ziel der Maßnahme ist es, den Verkehr effizienter, sicherer und klimaschonender zu machen. Die Leistungsfähigkeit für den Verkehr werde durch Tempo 30 nicht eingeschränkt, die Aufenthaltsqualität dagegen spürbar erhöht, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Auf einigen Hauptverkehrsstraßen soll den Plänen zufolge weiterhin Tempo 50 möglich sein.
Aktuell dürfen Kommunen gemäß Straßenverkehrsordnung Tempo 30 nur auf ihren eigenen Straßen festlegen, nicht aber auf übergeordneten Kreis-, Landes-, -oder Bundesstraßen. Dort ist die Tempolimitierung nur bei besonderen Gefahrenpunkten wie vor Schulen, Kindergärten möglich.
