Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat angesichts der Kritik an einem Flug mit Passagieren ohne Corona-Masken auf „klare Regeln“ für Regierungsflüge verwiesen.
Bei einer Pressekonferenz in Neufundland betonte Scholz am Dienstag (Ortszeit), man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Der Kanzler äußerte sich auch mit Blick auf eine bevorstehende Kabinettssitzung unter anderem zum Infektionsschutzgesetz am Mittwoch in Berlin: Er sei froh über die sehr intensive und sehr rechtzeitige Vorbereitung der notwendigen Gesetzgebung, damit im Herbst die richtigen Entscheidungen getroffen werden könnten.
Ein Video und Fotos vom Hinflug des Kanzlers und seines Stellvertreters Robert Habeck (Grüne) von Berlin nach Montreal in Kanada am Sonntag hatten für Aufsehen gesorgt. Darauf waren Wirtschaftsminister Habeck und eng beieinander sitzende Journalisten ohne Masken zu sehen. Ein Regierungssprecher erklärte anschließend, auf den Flügen der Luftwaffe gebe es keine Maskenpflicht. „Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet.“ Alle Passagiere mussten sich höchstens 24 Stunden vor Abflug testen lassen.
Debatte über Schutzauflagen für alle Flugreisen
In Deutschland löste dies eine Debatte über die staatlichen Schutzauflagen für alle Flugreisen aus. Generell gilt für Flugzeuge - wie auch für Fernzüge - bundesweit eine Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Das Kabinett will am Mittwoch die neuen Corona-Schutzregeln für den Herbst auf den Weg bringen - sie sehen weiterhin eine Maskenpflicht in Flugzeugen vor.
Auf dem Weiterflug der Regierungsmaschine am Dienstag nach Neufundland gab es wieder keine Pflicht zum Tragen einer Maske, aber eine entsprechende Empfehlung. Für den Rückflug nach Berlin in der Nacht auf Mittwoch war keine Änderung der Regeln vorgesehen.
− dpa
