Plattling
MdB Hagl-Kehl im Gespräch mit Bürgermeister Schmalhofer

10.07.2020 | Stand 19.09.2023, 21:52 Uhr

Sprachen über die finanziellen Herausforderungen der Stadt Plattling: (v.l.) Bürgermeister Hans Schmalhofer und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl. −Foto: Hien

Die Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, Rita Hagl-Kehl (SPD), hat sich beim Antrittsbesuch bei Bürgermeister Hans Schmalhofer (CSU) über Vorhaben der Stadt Plattling informiert. Über Baustellen sowie Digitalisierung sprachen Hagl-Kehl, Schmalhofer und Georg Weiß, SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat.

In Plattling wird viel gebaut: Mittelschule und Kläranlage werden saniert. Außerdem ist ein Multifunktions- beziehungsweise ein Bürgersaal im Nordpark in Planung. Sämtliche städtische Ressorts sollen nach Arbeiten am Rathaus wieder in ein Gebäude ziehen. Derzeit sind die Ämter über die Innenstadt verteilt.

"Das sind Investitionen, die eine Stadt nur alle paar Jahrzehnte tätigt. Die Angst, dass aufgrund der Corona-Pandemie Gelder knapper werden, ist durchaus da. Bis jetzt können die Bauvorhaben aber mithilfe unserer Rücklagen durchgeführt werden. Die Stadt Plattling führt seit Jahren einen schuldenfreien Haushalt dank einer soliden Haushaltsführung, guten Gewerbesteuereinnahmen und natürlich auch dank Bundesmitteln", sagte Schmalhofer.

"Wir verzeichnen allerdings bereits Einbrüche bei den Gewerbesteuer-Einnahmen. Wir sind deshalb froh, dass der Bund die Hälfte der wegfallenden Gewerbesteuer übernimmt", erläuterte Weiß. Dazu betonte Hagl-Kehl, dass der Bund die Kommunen auch bei den Kosten für Sozialleistungen entlaste, um sie weiterhin mit liquiden Mitteln auszustatten.

Die Pandemie habe gezeigt, dass Plattling bereits gut in Bezug auf die Digitalisierung aufgestellt sei, aber noch weiter investiert werden müsse. Der Breitbandausbau müsse vorangetrieben werden, insbesondere auch in den einzelnen Ortsteilen. Mithilfe der finanziellen Mittel der Bundesregierung werden die Schulen in Plattling mit digitalen Endgeräten ausgestattet.

"Die Bundesregierung hat den Digitalpakt Schule genau aus diesem Grund aufgerüstet, vergibt Zuschüsse für die Anschaffung von Endgeräten, und investiert in den Breitbandausbau. Wir unterstützen damit Schulen und entlasten Familien gleichermaßen. Es muss uns jetzt außerdem daran gelegen sein, unsere Region bestmöglich auszustatten, um Heimarbeit auch weiterhin ermöglichen zu können und junge Menschen dadurch in der Region zu halten", bekräftigte die Parlamentarische Staatssekretärin Hagl-Kehl.

− pz