Gute Nachrichten hatte die Kämmerin Maria Scheurl-Böhnlein bei der Vorstellung des Jahresabschlusses 2021 im Gemeinderat. Die Ergebnisrechnung, die die realisierten Aufwendungen und Erträge umfasst, zeigt ein Plus von rund 3,3 Millionen Euro. Den rund 20,9 Millionen Einnahmen stehen rund 17,6 Millionen Ausgaben gegenüber. Das sind rund 1,75 Millionen mehr als ursprünglich geplant und elf Prozent oder rund 500000 Euro mehr als in 2020.
Der Jahresüberschuss wird den Rücklagen zugeführt und erhöht das Eigenkapital der Gemeinde auf rund 37 Millionen Euro. Zugleich wies die Kämmerin darauf hin, dass dieser Überschuss nicht in Geld vorhanden ist, sondern sich darin auch nicht zahlungswirksame Größen wie Abschreibungen, Zuführungen oder Auflösungen von Rücklagen und der Aufbau von Sonderposten darstellen. Dennoch sei dieser Wert ein Indikator für eine solide Haushaltsführung in der Gemeinde.
Steuereinnahmen bei rund 10,2 Millionen
Die Erträge insgesamt sind um rund 2,4 Millionen Euro höher als im Vorjahr und um rund 2,3 Millionen Euro höher als für 2021 geplant. Die Steuereinnahmen betrugen rund 10,2 Millionen und sind damit gegenüber 2020 um rund 960000 Euro oder 10,5 Prozent angestiegen. Im Vergleich zu den Einnahmen vor Corona beträgt die Steigerung rund 830000 Euro (oder 8,8 Prozent). Gegenüber der Planung für 2021 sind es Mehrerträge von rund 9,6 Prozent oder rund 890000 Euro. Erfreulich ist die Entwicklung bei der Gewerbesteuer, die um rund 26 Prozent oder 570000 Euro höher ist als geplant. Insgesamt wurden rund 2,77 Millionen Euro an Gewerbesteuern eingenommen.
Die stärkste Erhöhung ist beim Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer festzustellen. Hier konnte gegenüber 2020 eine Erhöhung von 16,6 Prozent (rund 740000 Euro) auf 5,5 Millionen verzeichnet werden. In Bezug auf die Haushaltsplanungen für 2021 gab es bei diesem Posten ein Plus von 227000 Euro. Der Anstieg bei der Grunderwerbststeuer auf jetzt rund 118000 Euro, was einem Plus von rund 68000 Euro gegenüber den Planungen entspricht, zeigt, dass der Grundstücksmarkt in Teisendorf aktiv ist und erhebliche Werte veräußert werden.
Die Kämmerin geht davon aus, dass sich die Grunderwerbssteuer in den nächsten Jahren zwischen 70000 und 85000 Euro einpendeln wird. Die Steuerquote, die angibt, zu welchem Teil sich die Kommune "selbst" finanzieren kann und nicht von staatlichen Zuwendungen abhängig ist, hat sich gegenüber dem Vorjahr nur wenig verändert und beträgt rund 49,5 Prozent.
Gegenüber dem Ansatz sind 2021 Mehrausgaben in Höhe von rund 543000 Euro angefallen. Mit rund 6,8 Millionen lagen die Transferaufwendungen (Kreisumlage, Gewerbesteuerumlage Zuweisungen), um 14,41 Prozent über den Planansätzen. Allein die Zuführung zur Rückstellung für die Kreisumlage beträgt 4,7 Millionen. Der Mehraufwand von rund 164000 Euro bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen ist vor allem auf die Aufstockung des Personals in den Kinderbetreuungseinrichtungen zurückzuführen. Die Investitionen konnten nicht wie geplant ausgeführt werden. Einige Projekte, wie der Kindergarten Mehring mussten aufgrund der wirtschaftlichen Lage verschoben werden. Insgesamt wurden Investitionen für knapp zwei Millionen Euro getätigt. Vorgesehen waren im Haushaltsplan 7,3 Millionen. Dennoch sei man nicht untätig gewesen, so Bürgermeister Thomas Gasser und nannte eine Reihe von Maßnahmen, die 2021 umgesetzt worden sind. Dazu gehören die Übergangslösungen mit Containern für die Kinderbetreuung in Neukirchen und Mehring, die Breitbandanbindung der Schulen und die Fortführung des Breitbandausbaus in der Gemeinde, die Verbesserung der EDV-Ausstattung an den Schulen sowie die Beschaffung neuer Fahrzeuge für die Freiwilligen Feuerwehren.
Die geplanten Darlehen in Höhe von sechs Millionen Euro wurden nicht in Anspruch genommen. Es wurde nur ein kurzfristiges Liquiditätskredit in Höhe von 1,5 Millionen Euro gebraucht, der aber sofort zurückgezahlt wurde, als sich die finanzielle Situation verbessert hat. Neben der Rückzahlung wurde eine Sondertilgung eines Darlehens in Höhe von rund 54000 Euro getätigt. Der Schuldenstand der Gemeinde lag Ende 2021 bei knapp 2,1 Millionen, die Pro-Kopf Verschuldung bei 223 Euro. Im Landkreisdurchschnitt liegt dieser bei 670 Euro.
Zufrieden mit dem Bericht zeigten sich die Fraktionsvorsitzenden Georg Quentin (SPD), Alois Stadler (CSU), Elisabeth Aschauer (Grüne) sowie die 2. Bürgermeisterin Sabrina Stutz (FW). Sie dankten der Kämmerin und ihrem Team für die übersichtliche Aufbereitung der Finanzdaten. Georg Quentin sprach von erfreulich höheren Steuereinnahmen trotz Corona, der Schuldenstand habe sich verringert, dennoch müsse man auf die steigenden Zinsen vorbereitet sein.
Verschlechterung befürchtet
Auch Rat Alois Stadler zeigte sich zufrieden und sprach von einem "Top Haushalt trotz der Pandemie". Gemeinderat Gernot Daxer (CSU) sprach von einer funktionierenden Finanzverwaltung, die dem Gemeinderat die Arbeit erleichtere. In den vergangenen zehn Jahren habe sich das Eigenkapital verdoppelt. Auch wenn in Zukunft Schulden gemacht werden müssten, damit Investitionen getätigt werden können, würden die Schulden noch weit unter dem Eigenkapital bleiben. Daxer dankte auch dem Freistaat und dem Bund, die mit ihren Förderungen dazu beitragen, dass die Gemeinde funktionieren kann. Gemeinderätin Ute Hogger meinte, dass die Gewerbesteuereinnahmen die Situation von 2019 wiedergeben würden, man habe noch keinen richtigen Überblick, was Corona bewirkt hat. Für die Zukunft befürchtet sie eine Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage, wenn Aufträge wegbrechen sollten.
Insgesamt zeigte sich der Gemeinderat mit der Abwicklung der Finanzwirtschaft im Haushaltsjahr 20211 einverstanden. Die Entlastung zum Jahresabschluss wurde ohne Gegenstimmen gewährt. Geleitet wurde der Vorgang wegen persönlicher Beteiligung des Ersten Bürgermeisters Thomas Gasser von der Zweiten Bürgermeisterin Sabrina Stutz. Gasser bedankte sich für dieses Vertrauensvotum und die gute Zusammenarbeit im Gemeinderat und mit der Verwaltung.
