Die Zahl der unerlaubten Grenzübertritte ist 2023 stark gestiegen: Von Januar bis Ende Oktober registrierte die Bundespolizei allein in Bayern über 30.000 Fälle, 7000 mehr als im selben Zeitraum vergangenes Jahr. Besonders viele kamen über Pocking und Freilassing ins Land – doch nur ein Teil davon darf bleiben.
Die Bundespolizeidirektion München veröffentlichte am Montag eine Statistik, nach der von Januar bis Oktober 30.154 Migranten illegal nach Bayern eingereist sind. Im Vorjahreszeitraum waren es 23.211 Fälle, im ganzen Jahr 2022 insgesamt 29.229. Eine steigende Tendenz zeigt sich auch im Jahresverlauf: Wurden im Februar noch 1751 Menschen aufgegriffen, waren es im August schon 3631 und im Oktober schließlich 7745 Migranten, die ihren Weg nach Bayern fanden. Wichtigstes Transitland war Österreich: 24.000 Menschen gelangten von dort über die Grenze.
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Die beiden größten „Schlepper-Hotspots“ in Bayern liegen beide im PNP-Verbreitungsgebiet. In und um Freilassing (Landkreis Berchtesgadener Land) hat die Bundespolizei heuer bislang rund 9900 Migranten ohne gültige Einreisepapiere aufgegriffen, im Passauer Zuständigkeitsgebiet – entlang der tschechischen und österreichischen Grenze – über 8000. In den vergangenen Wochen habe sich die Lage zwar spürbar entspannt, könne sich laut Bundespolizei aber jederzeit wieder zuspitzen.
50 Migranten in Rosenheim: Weitere Fälle am Wochenende
Erst am Montag meldete die Bundespolizei Rosenheim die Festnahme von 50 Migranten bei Grenzkontrollen am Wochenende. So hätten die Beamten am Sonntag auf Höhe Kiefersfelden einen mit fünf Türken besetzten Wagen gestoppt. Der 32-jährige Fahrer konnte sich ausweisen, die Mitfahrer nicht. Die mitgeführten Dokumente zeigten, dass die Türken bereits in Österreich ein Asylverfahren durchlaufen. Sie wurden angezeigt und ins Nachbarland zurückgewiesen. Die 50 Personen, die wegen fehlender Papiere angezeigt wurden, waren vorwiegend in Reisebussen oder Reisezügen unterwegs. Knapp die Hälfte der Migranten wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen nach Österreich zurückgeschickt.
Katastrophen, Krisen, Krieg – die Fluchtgründe seien so vielfältig wie die Herkunftsländer der aufgegriffenen Migranten. Heuer hätten vor allem Türken (10.700), Syrer (5660) und Afghanen (2630) ihrer Heimat den Rücken gekehrt, um nach Bayern zu kommen. Die Schutzquote liege bei 60 Prozent – rund 10.800 Migranten ohne Bleibeperspektive sind laut Polizei bis Oktober „zurückgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben“ worden, fast 1000 befänden sich in Abschiebehaft.
Bei illegaler Einreise drohen Geld- und Haftstrafen
Als „irregulär eingereist“ gelten Migranten, die ohne entsprechende Erlaubnis wie Ausweisdokumente, Visum oder Aufenthaltstitel nach Deutschland kommen. Die unerlaubte Einreise kann Geld- oder Haftstrafen nach sich ziehen. Bei erfolgreichen Asylanträgen werden solche Strafverfahren nach Angaben des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge aber grundsätzlich eingestellt.
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Grenzkontrollen im Oktober ausgeweitet
Bei der Entscheidung über Zurückweisungen gehe es immer um die Frage, wie plausibel Migranten darlegten, dass sie in Deutschland als Asylbewerber Schutz suchten. Wer das könne, werde meist ans Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Ausländerbehörden oder Jugendämter weitergeleitet. Suchten Menschen ganz offensichtlich keinen solchen Schutz, könne die Bundespolizei sie an der Grenze zurückweisen – seit 2015 an der Grenze zu Österreich, auf vergleichbare Weise seit Mitte Oktober auch an der zu Tschechien.
− dpa
