Kirchdorf am Inn
Gemeindehaushalt 2021 ohne Kreditaufnahme

31.05.2021 | Stand 19.09.2023, 6:21 Uhr
Monika Hopfenwieser

Mit einer Gesamtsumme von 15634074 Euro hat die Gemeinde den Gesamthaushalt 2021 auf den Weg gebracht. Aufgeteilt ist dieser in 11888074 Euro für den Verwaltungs- und 3746000 Euro für den Vermögenshaushalt. Trotz stattlicher Investitionen ist keine Kreditaufnahme geplant.

Kämmerer Daniel Koidl warf zum Vergleich einen Blick auf 2020, als für den Vermögenshaushalt fast zehn Millionen Euro und eine Darlehensaufnahme von zwei Millionen Euro vorgesehen war. Am Jahresende schloss man mit 12145701 Euro im Verwaltungs- bzw. 9067675 Euro im Vermögenshaushalt. An Darlehen wurde nur eine Million benötigt. Dieses und die finanzwirksame Verschiebung von Projekten sowie die erhöhte Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt ergab eine Zuführung an die allgemeinen Rücklagen von 5624605 Euro. Gegenüber 2019 stiegen die Rücklagen um 1895998 Euro. Der Gesamtbestand an Gemeinderücklagen beläuft sich derzeit auf 7016526 Euro.

Koidl hatte mit Bürgermeister Johann Springer und Geschäftsleiter Matthias Übel den Haushalt bereits im Detail den Gemeinderäten vorgestellt, so dass Einwände und Unklarheiten im Vorfeld beseitigt werden konnten.

Verwaltungshaushalt

Der Verwaltungshaushalt verzeichnet einen Zuwachs bei der Gewerbesteuer um rund 400000 Euro, bei der Einkommensteuerbeteiligung um etwa 250000 Euro, der Umsatzsteuerbeteiligung um rund 40000 Euro und der Schlüsselzuweisung um 150000 Euro sowie die Erhöhungen der Abschreibungen und Verzinsungen um ca. 100000 Euro. Die Corona-Pandemie könnte sich allerdings noch negativ auf die konjunkturelle Lage und somit die Steuereinnahmen auswirken.

Bei den Ausgaben steht der sächliche Verwaltungs- und Betriebsaufwand mit 4215150 Euro an höchster Stelle, gefolgt von den sonstigen Finanzausgaben mit 3762099 – darin enthalten die Kreisumlage mit 2593934 Euro – und den Personalausgaben mit 3289850 Euro. Mit 620975 Euro schlagen Zuweisungen und Zuschüsse zu Buche. Das "Mehr" bei den Personalkosten erklärte Koidl mit einer Veränderung des Personalstammes, tariflicher Lohnerhöhung und einem finanziellen "Puffer" für den Ausbau an Betreuungsplätzen im Kindergarten Ritzing.

Vermögenshaushalt

Hier werden, laut Koidl, künftig nur noch tatsächliche Fehlbeträge zwischen Einnahmen und Ausgaben gebucht. Im laufenden Jahr wird mit einem Fehlbetrag von 142035 Euro gerechnet. Positiv sah Koidl die Zuweisungen und Zuwendungen durch den Freistaat Bayern, die sich bei den Einnahmen von 1306400 Euro auf 1719800 Euro erhöhen. Die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt beträgt 927665 Euro und aus Grundstücksverkäufen konnten 514000 Euro verbucht werden. Für Beiträge und Entgelte wurden 442500 Euro veranschlagt.

Bei den Ausgaben sind für Tiefbaumaßnahmen 955000 Euro, Hochbaumaßnahmen 625000 Euro, für den Vermögenserwerb 1617000 Euro, für die Zuführung an Rücklagen 370000 Euro und die Tilgung von Darlehen 159000 Euro eingerechnet.

In Angriff genommen werden müssen in diesem Jahr Modernisierungs- und Renovierungsprojekte im Rathaus, wie etwa sanitäre Anlagen, Teeküche und neue PV-Anlage, für das neue HLF 20 der Feuerwehr Kirchdorf müssen 250000 Euro bezahlt werden und für den Erweiterungsbau der FFW Seibersdorf sind 350000 Euro anberaumt, für die Grund- und Inntal-Mittelschule sind 115000 Euro eingeplant und die beiden Kindergärten 80000 Euro.

Um Bauland "Am Aufeld" zu schaffen und weiteren Grund zu erwerben, sind im Ansatz 1,1 Million Euro veranschlagt, für die Straßensanierung, Einfahrt Seibersdorf Ost bis Pfarrer-Frank-Straße sowie die von Lichtenau-Straße werden rund 250000 Euro benötigt und für die Sanierung von Sickeranlagen rund 200000 Euro. Viele weitere Projekte stehen an, die 2021/22 umgesetzt werden sollen, darunter Breitbandausbau, das denkmalpflegerische Vorprojekt "Wirts Kathi", die Brücke am Schlossberg oder Investitionen für Bauhof und Wasserversorgung, doch alles nur im Rahmen des Möglichen, wie Koidl versicherte.

Projekte 2022 bis 2024

Geplant sind zum Beispiel für 2022 die Erweiterung des Kindergartens Ritzing mit geschätzten 2,5 Millionen Euro, eine neue Brücke an der Schlossstraße für 300000 Euro, ein Geh- und Radweg an der PAN 26, für den mit 100000 Euro gerechnet wird, eine Million werden Sanierung und Ausbau der Hauptstraße von Machendorf nach Hitzenau verschlingen und für die Sanierung der "Wirts Kathi" sind vorläufig jährlich 750000 Euro eingeplant.

Beim Breitbandausbau mit dem Clusterprojekt Rottal-Inn Süd, bei dem Kirchdorf als Leadkommune fungiert, stehen für alle beteiligten Gemeinden 24 Millionen Euro im Mittelpunkt. Abzüglich der Förderung muss Kirchdorf noch rund 250000 Euro beisteuern, die auf drei Jahre verteilt sind.

Unter dem Augenmerk Erhalt, Sicherung, Modernisierung, Optimierung, Zukunft, Umweltbewusstsein, Nachhaltigkeit und Lebensraum habe der Haushalt 2021 eine konkrete Zielvorgabe für die Ausrichtung der Gemeinde sowohl in verwaltungsbezogener Aufgabenbewältigung als auch für die politische Gestaltung, schloss Koidl.

Bürgermeister Johann Springer meinte, man sehe, wo die Gemeinde steht, dass Wesentliches in entsprechendem finanziellem Rahmen geleistet und die Hausaufgaben in allen Bereichen gemacht wurden. Kirchdorf könne zuversichtlich in die Zukunft blicken, sagte er und sprach Kämmerer Koidl ein Lob für die geleistete Arbeit mit umfangreichem Zahlenwerk aus. Dem pflichtete das Gremium, nach Beantwortung einiger Fragen zum Haushalt, bei und "segnete" den Haushalt 2021 in seiner Gesamtheit ab.

Jahresrechnung 2020

Bereits im Vorfeld lag dem Gemeinderat die Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 vor. Die Zuführung vom Verwaltungs- in den Vermögenshaushalt beträgt 2187263 Euro und die Zuführung in die allgemeinen Rücklagen 5624604 Euro. Der Gemeinderat nahm die Fertigstellung der Jahresrechnung 2020 zur Kenntnis und beauftragte den Rechnungsprüfungsausschuss die örtliche Prüfung vorzunehmen.

Der Werkausschuss hatte sich vor der Gemeinderatssitzung mit dem Jahresabschluss des Eigenbetriebs Seniorenheim St. Josef für 2020 beschäftigt und dem Gremium die Empfehlung ausgesprochen, diesen abzusegnen. Der Jahresabschluss wurde mit einer Bilanzsumme von 1401936 Euro, und einem Jahresfehlbetrag von 126089 Euro vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. Der Jahresfehlbetrag ist aus Haushaltsmitteln entsprechend der Eigenbetriebsverordnung auszugleichen.

Der Wirtschaftsplan 2021 für den Eigenbetrieb Seniorenheim St. Josef wurde im Erfolgsplan in den Erträgen mit 1522500 Euro und in den Ausgaben mit 1780500 Euro sowie im Vermögensplan in den Einnahmen mit 47500 Euro und den Ausgaben auf je 32000 Euro festgesetzt.