Für die Statistik über die Staats- und Kommunalschulden in Bayern fordert das Landesamt für Statistik an jedem Jahresanfang die entsprechenden Verschuldungswerte bei den Kommunen in Bayern an. Diese Meldung wird auch schon seit Jahren von der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Regen ausgewertet und so eine eigene Schuldenstandstatistik für den Landkreis Regen erstellt und herausgegeben. Auch in diesem Jahr haben die staatlichen Rechnungsprüfer Roland Wölfl und Michael Reiter die Zahlen wieder zusammengetragen.
„In den Vorjahren konnte ein signifikanter Abbau der Verschuldung im Landkreis beobachtet werden“, berichtet Reiter, und sein Kollege Wölfl geht ins Detail: „Die Mischung aus einer sehr guten konjunkturellen Lage, der Durchführung von Haushaltskonsolidierungen und dem Erhalt von staatlichen Finanzhilfen, insbesondere der Stabilisierungshilfen, versetzte viele Landkreisgemeinden in die Lage, ihre Verschuldung zu reduzieren.“ Den Gemeinden Bay. Eisenstein und Patersdorf gelang es sogar, komplett schuldenfrei zu werden.
Auch wenn sich die Konjunktur derzeit abschwächt und sich das allmählich in einer geringeren Finanzausstattung der Gemeinden bemerkbar macht: Auch im Jahr 2023 ist es den Kommunen im Landreis in Summe erneut gelungen, ihre Verschuldung zu reduzieren, stellten die Rechnungsprüfer fest. Insgesamt ergab sich ein Rückgang um weitere 2,5 Millionen Euro, was einem Minus von 3,4 Prozent entspricht.
Auch verbleibender Schuldenberg ist Ballast für die Zukunft
Die Verschuldung sank damit zum 13. Mal in Folge. „Seit dem Jahr 2010 hat sich der einstige Schuldenberg von 146,5 Millionen Euro auf 70,6 Millionen Euro verringert“, stellt Reiter mit Freude fest. Und trotzdem: Angesichts der bevorstehenden finanziellen Herausforderungen, die auf die Städte und Gemeinden zukommen, sieht Reiter selbst den geschrumpften Schuldenberg noch als einen „enormen Ballast.“
Der gesunkene Schuldenstand führt auch zu einem deutlich reduzierten Schuldendienst für die Kommunen. Bezifferte sich dieser im Jahr 2012 noch auf 13,7 Millionen Euro, so sind im Jahr 2023 „nur“ noch 7,7 Millionen Euro angefallen. „Aber während man hier in den letzten Jahren zum Beispiel bei Umschuldungen von günstigen Zinsen profitierte, wird der Schuldendienst aufgrund des steigenden Zinsniveaus und auch des wohl nicht vermeidbaren Kreditbedarfs in Zukunft wieder ansteigen“, prophezeit Wölfl.
Pro-Kopf-Verschuldung ist immer noch zu hoch
Neben den vorgenannten Rückgängen sei auch im Bereich der Pro-Kopf-Verschuldung ein weiterer Rückgang feststellbar. „Diese liegt im Landkreis nun bei 904 Euro pro Einwohner, ist aber bezogen auf den Landesdurchschnitt, zuletzt 811 Euro pro Einwohner, nach wie vor als zu hoch einzustufen“, bedauert der Prüfer. Erfreulich sei jedoch, dass mittlerweile 15 Landkreiskommunen unter dem Landesdurchschnitt liegen. Generell sei der – gerne zu Vergleichszwecken genommene – Wert der Pro-Kopf-Verschuldung hinsichtlich seiner Aussagekraft aber überwertet, da er über die finanzielle Leistungsfähigkeit einer Gemeinde wenig aussage, stellen beide Prüfer fest und mahnen: „Ranglisten diesbezüglich sollten stets mit einer gewissen Vorsicht bewertet werden.“ Nachdem im Moment alle Anzeichen auf eine Verschlechterung der Wirtschaft stehen und die Kassen der Kommunen immer leerer werden, werden viele Landkreiskommunen in den kommenden Jahren nicht um neue Kreditaufnahmen herumkommen. Aus Sicht der beiden Experten im Landratsamt ist zu befürchten, dass nach dem jahrelangen Schuldenabbau die Kurve bald wieder nach oben gehen wird.
Viechtach baut ab, Ruhmannsfelden baut auf
20 Gemeinden konnten zwischen 2022 und 2023 ihre Verschuldung verringern. Ganz vorne mit dabei waren hier Viechtach 1,4 Millionen, Arnbruck 256000 Euro, Frauenau 379000 Euro, Lindberg 230000 Euro und Kirchberg, 225000 Euro. Dagegen im Plus Bischofsmais 319000, Regen 347000 Euro, Zwiesel 486000 Euro und Ruhmannsfelden 656000 Euro.
− bb
Sie haben die Finanzen der Städte und Gemeinden im Landkreis immer im Blick Roland Wölfl (vorne) und Michael Reiter, die am Regener Landratsamt tätigen staatlichen Rechnungsprüfer. − Foto: Archiv Langer/LRA
