Der Landkreis Regen sowie die Gemeinden Bayerisch Eisenstein und Langdorf erhalten in diesem Jahr Stabilisierungshilfen aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs. Das hat am Mittwoch der Verteilerausschuss beschlossen, ein Gremium aus Vertretern der kommunalen Spitzenverbände und der Staatsregierung. Das Ergebnis haben die MdL Toni Schuberl (Grüne), Christian Flisek (SPD) und Max Gibis (CSU) mitgeteilt.
Bedarfszuweisungen sind dazu bestimmt, der außergewöhnlichen Lage und den besonderen Aufgaben von Gemeinden und der besonderen Ausgabenbelastung strukturschwacher Landkreise im Einzelfall Rechnung zu tragen. Stabilisierungshilfen sind für strukturschwache bzw. von der demografischen Entwicklung besonders negativ betroffene, konsolidierungswillige Kommunen vorgesehen.
In Niederbayern profitiert der Bayerische Wald mit den Landkreisen Freyung-Grafenau und Regen bei weitem am stärksten, die insgesamt über fünf Millionen Euro erhalten. Darüberhinaus erhält nur noch der Landkreis Deggendorf eine Zuweisung in Höhe von 300.000 Euro.
An den Landkreis Regen werden 200.000 Euro an Stabilisierungshilfen ausgeschüttet. Darüberhinaus erhalten die Gemeinde Bayerisch Eisenstein 100.000 und die Gemeinde Langdorf 500.000 Euro.
Der Landkreis Freyung-Grafenau wird mit 2,1 Millionen Euro unterstützt. Auch den Gemeinden St. Oswald-Riedlhütte (1,545 Millionen Euro) und Haidmühle (700.000 Euro) greift der Freistaat unter die Arme.
Seit 2012 wurden die Stabilisierungshilfen von 25 Millionen Euro schrittweise zunächst auf 150 Millionen Euro erhöht und verharren mittlerweile auf hohem Niveau von 120 Millionen Euro.
− bb
