Planfeststellung bis Ende des Jahres?
Umgehung Schweinhütt: MdB Rainer macht Druck

CSU-Kreisvorsitzender Ebner informiert sich zu Stand der Dinge bei Planfeststellungsverfahren

18.03.2021 | Stand 18.03.2021, 13:50 Uhr

Der Forderung auf dem von Anliegern aufgestellten Schild will CSU-Bundestagsabgeordneter Alois Rainer (rechts) Nachdruck verleihen. Dies teilte er seinem Parteifreund und CSU-Kreisvorsitzenden Dr. Stefan Ebner bei einem Ortstermin mit. −Foto: Schedlbauer

Was ist seit dem Jahr 2017 nach der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zur Verlegung der Bundesstraße 11 bei Schweinhütt passiert? Dieser Frage ist Kreisrat und CSU-Kreisvorsitzender Dr. Stefan Ebner nachgegangen. Dazu traf er sich vor Ort mit dem Bundestagsabgeordneten Alois Rainer.

Das Schild, das von Anliegern aufgestellt wurde, trägt eine unmissverständliche Botschaft der Schweinhütter. Sie fordern einen Abschluss des Planfeststellungsverfahrens "jetzt" mit dem Hinweis "für "unsere Gesundheit, unsere Kinder und unsere Sicherheit". Von Alois Rainer erfuhr Ebner, dass es derzeit einen hoffnungsvollen Fortschritt in Sachen Planfeststellungsbeschluss gibt: Der Bundestagsabgeordnete rechnet damit noch vor Ende 2021.

Rainer lobte die Protagonisten vor Ort, die Verantwortlichen des Landkreises, die Führung und Mitarbeiter im staatlichen Bauamt – sie alle hätten viel dafür gearbeitet, dass die Ortsumgehung in Schweinhütt wie geplant umgesetzt werden kann. Vom Bauamt wurde Rainer dahingehend informiert, dass nach der Einleitung des Planfeststellungsverfahrens zahlreiche Einwände eingegangen seien. Diese wurden im Dezember 2018 im Rathaus in Zwiesel erörtert.

So wurde unter anderem für die Besucher der Waldweihnacht eine neue Brücke über die Bundesstraße 11 gefordert, um diese sicher queren zu können. Wie vom Bauamt zu erfahren war, ist der Bau einer Fußgängerbrücke inzwischen vorgesehen, informierte Rainer. Außerdem sind zum Schutz von Tieren und Pflanzen weitere Verbesserungen vorgesehen.

Nach Gesprächen mit Landwirten und deren Anwälten habe die Behörde reagiert und verschiedene Planänderungen vorgenommen. Dass diese geänderten Pläne in Bälde nochmals ausgelegt würden, teilte der Leiter des staatlichen Bauamts Passau, Robert Wufka, Alois Rainer in einem Schreiben Anfang März mit. Weiter schrieb der Behördenleiter, dass in den letzten beiden Jahren sehr viel Arbeit und Zeit investiert worden sei. Dabei wurden im planungstechnischen Bereich weitere Linien-Varianten untersucht, wobei der Schwerpunkt der Arbeit auf dem ökologischen Gebiet lag. Es sollten sämtliche Belange und Veränderungen für das Projekt durch externe Fachleute und Büros mit aufgenommen werden, schrieb Wufka, der außerdem betonte, dass die gesetzlich notwendigen Forderungen im Bereich Umwelt- und Naturschutz maximal berücksichtigt worden seien.

In den Sommermonaten gilt es noch das Vorkommen eines seltenen Tieres zu überprüfen, informierte Rainer den Kreispolitiker Ebner: Der Haselmaus. "Nach einer jahrzehntelangen Wartezeit der Schweinhütter Bevölkerung auf den Bau einer Ortsumgehung, werden wir auch dieses Problem lösen", ist Rainer überzeugt. Kreisvorsitzender Stefan Ebner wertete dies als gute Nachrichten für die Schweinhütter Bevölkerung und dankte dem Abgeordneten für seinen Einsatz.

− eds