Mitten in der Corona-Pandemie warten die staatlichen Rechnungsprüfer am Landratsamt Regen mit einer erstaunlichen Meldung auf: Die Gesamtverschuldung der Kommunen im Landkreis Regen ist weiter zurückgegangen. Damit hätte man wohl vor einem Jahr – als die Pandemie ausbrach und damit verbundene finanzielle Einbußen befürchtet wurden – nicht rechnen können.
Aus Gesprächen mit den Kämmereien konnten die Rechnungsprüfer zuletzt schon erkennen, dass die finanziellen Auswirkungen der Krise noch nicht (voll) durchgeschlagen haben. Die Auswertungen der gemeldeten Verschuldungswerte an das Landesamt für Statistik waren somit nochmals ein Grund zur Freude: Zum zehnten Mal in Folge gelang es, Verschuldung abzubauen.
"Insgesamt konnten die Kommunen weitere 1,95 Millionen Euro tilgen und die Gesamtverschuldung auf 86,2 Millionen Euro reduzieren. Der Rückgang selbst fiel aber gemessen an den Vorjahren bereits spürbar geringer aus", sagt Rechnungsprüfer Roland Wölfl. Und sein Kollege Michel Reiter ergänzt: "Erfreulich war 2020 auch, dass es der Gemeinde Patersdorf gelang, komplett schuldenfrei zu werden."
Damit ist Patersdorf die erste Kommune seit längerer Zeit im Landkreis, die keinerlei Kreditverpflichtungen mehr hat. Aber bereits 2021 soll eine weitere Gemeinde diesem positiven Beispiel folgen: Bayerisch Eisenstein wird wohl im Laufe des Jahres ebenso die Schuldenfreiheit erreichen.
Ausgleich vom Staat, Projekte gestrichen
Dass man 2020 noch "glimpflich" davongekommen ist, lag vor allem daran, dass die Einnahmeseite – trotz Corona – in den meisten Fällen noch stabil weiterlief. "Viele Kommunen verzeichneten keine oder nur moderate Einbußen bei der Gewerbesteuer oder erhielten in diesem Bereich sogar eine großzügige Ausgleichsleistung seitens des Freistaates", so Reiter weiter. Auf der Ausgabenseite hingegen konnten Projekte oder Investitionen oftmals nicht so wie geplant durchgeführt werden, manche Einrichtung blieb geschlossen oder Veranstaltungen entfielen. "So blieben mancherorts am Ende des Tages Ausgabemittel übrig, so dass erneut ein positiver Jahresabschluss die Folge war", erklärt Wölfl.
Erfahrungsgemäß kommen die finanziellen Einbrüche aber erst mit einer gewissen Zeitverzögerung bei den Kommunen an – gerade im Bereich der Steuerbeteiligungsbeträge ergibt sich oftmals ein zeitlicher Versatz. Auch andere Einnahmen wie zum Beispiel die Schlüsselzuweisungen schwächen sich erst allmählich ab. "Hier ergab sich für die Kommunen bereits ein erster Vorgeschmack, da 2021 gegenüber 2020 rund 3,2 Millionen Euro weniger in den Landkreis fließen", berichtet Wölfl.
Darüber hinaus gebe es auch noch unterschiedliche lokale Ausprägungen: So können klassische Tourismusorte krisenbedingt mehr gebeutelt werden, da durch die Beschränkungen im Tourismusbereich wichtige Einnahmequellen wegbrechen.
Dass sich eines Tages die zuletzt so positive finanzielle Entwicklung wieder abschwächt, war eigentlich zu erwarten, "dass Corona aber nun fast zu einer Vollbremsung führt, davon konnte wahrlich niemand ausgehen. Darüber hinaus dürfe man auch nicht vergessen, dass ja immer noch ein immenser Schuldenberg vorhanden sei.
Stolz können die allermeisten Landkreiskommunen dennoch sein, denn wie aus dem Rückblick der Rechnungsprüfer auf die Jahre 2010 bis 2020 hervorgeht, konnten insgesamt 20 Kommunen ihre Verschuldung – zum Teil erheblich – senken. Daneben konnte das niedrige Zinsniveau oftmals auch noch positiv genutzt werden und so der Schuldendienst (insbesondere die Zinsbelastung) teilweise stark reduziert werden.
Vorteil: gute Konjunktur und niedrige Zinsen
Möglich wurde dies durch die sehr gute Konjunktur, aber auch dank den teilweise konsequenten Konsolidierungsbemühungen, die in einigen Fällen noch durch Stabilisierungshilfen ergänzt wurden und so zum Schuldenabbau beitrugen.
Der Rückgang der Verschuldung trägt natürlich auch zu einer weiteren Reduzierung der Pro-Kopf-Verschuldung bei. Diese liegt mit derzeit 1114 Euro/Einwohner jedoch immer noch deutlich über dem Landesdurchschnitt (2019: 742 Euro). Aber gerade bei den Pro-Kopf-Verschuldungswerten, mit denen auch die Kommunen meist verglichen werden, erinnern die Rechnungsprüfer nochmals auf die eigentlich geringe Aussagekraft. "Wichtig ist immer, dass man sich den Schuldendienst leisten kann – und gerade dies wird in Zukunft aufgrund sinkender Einnahmen eher die entscheidende Frage werden", erklären die Rechnungsprüfer.
− bb
