St. Oswald-Riedlhütte
Gemeinde regelt Räumdienst neu

02.08.2021 | Stand 21.09.2023, 4:41 Uhr

−Symbolbild: dpa

Ab der Wintersaison 2021/22 werden die Räumarbeiten von Stich- und Anliegerstraßen neu geregelt.

‚Grundsätzlich ist die Gemeinde verpflichtet, innerorts auf verkehrswichtigen und zugleich gefährlichen Straßenstellen zu räumen und zu streuen. Danach würden sich die zu räumenden Straßen eigentlich erheblich reduzieren. Das Problem besteht aber darin, dass eine Reduzierung des Räum- und Streuplanes streng nach gesetzlichen Vorgaben auf die Winterverhältnisse im Bayerischen Wald nicht anwendbar ist.

Ein weiteres Problem ist, dass gemeindliche Räumfahrzeuge teilweise längere Strecken rückwärtsfahren müssen. Zwar gibt es für diese Fahrzeuge ein Sonderrecht nach der Straßenverkehrsordnung, aber nur unter de "gebührenden Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung". Daher sollte aus der Fürsorgepflicht der Gemeinde gegenüber ihren Beschäftigten eine Räumung von Strecken, die eine längere "blinde" Rückwärtsfahrt erfordern, generell vermieden werden.

So stimmte der Gemeinderat beim Waldweg Riedlhütte (Alternativ: Räumung nur über den Wanderweg), bei den Zufahrten Josefihäuser, Schleif (Richtung Wald) Riedlhütte, Eben und Steinmannweg in St. Oswald, St. Oswald-Hufau (hier auch Anwesen Nähe Pumpwerk), Anwesen beim Feuerwehrhaus Haslach einer Räumung nur mehr zu, wenn eine Wendemöglichkeit geschaffen wird.

Die Böhmerwaldgasse, Riedlhütte, wird geräumt, wenn der Poller ganzjährig entfernt wird.

Weiterhin geräumt werden: Rubinweg, Reinhold-Koeppel-Straße, Zufahrt Roschersteig (nur noch vorwärts in Richtung Hammerberg/Kirchstraße) in Riedlhütte und beim Anwesen Haslach 52, weil eine Wendemöglichkeit besteht.

Nicht mehr geräumt werden die Zufahrt Höhenbrunn (Wanderweg) , die Stichstraße Reitstetten Höhenbrunn und Haslach 50 (weil es hier keine Wendemöglichkeit gibt).

In den Fällen Schulsteig, Riedlhütte, und Zufahrt Gaisbauer in Haslach soll der Beschluss über das weitere Vorgehen nach einem Ortstermin erfolgen.

− ul