Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das laufende Jahr haben die Gemeinderäte Moos (Lkr. Deggendorf) in ihrer Sitzung am Dienstagabend beschlossen. Wegen personeller Ausfälle hatten sich die Haushaltsberechnungen verzögert. Zudem wurde das Ergebnis der Jahresrechnung 2020 vorgestellt.
2020 waren außer- und überplanmäßige Ausgaben angefallen, die jedoch durch Mehreinnahmen gedeckt waren. Die Bereitstellung der Deckungsmittel billigte der Gemeinderat einstimmig. Die Jahresrechnung 2020 und den Haushaltsansatz 2021 hatte Manuela Geigenberger gegenübergestellt und erläuterte Ausgaben und Einnahmen.
Die Jahresrechnung 2020 schließt im Verwaltungshaushalt mit 6376414 Euro und im Vermögenshaushalt mit 3848885 Euro. Einen Rekord gab es 2020 bei der Gewerbesteuer: Etwas über 1,9 Millionen Euro wurden eingenommen, auch der Einkommenssteueranteil lag mit 1202829 Euro höher als im Ansatz. Dem Vermögenshaushalt konnte die beträchtliche Summe von 2214409 Euro zugeführt werden. Damit ergab sich zum Jahresende 2020 ein Rücklagenstand von 1979005 Euro, dem 873923 Euro an Schulden gegenüberstanden.
Trotz der hohen Steuereinnahme wurden die Haushaltsansätze 2021 vorsichtig kalkuliert. Der Vermögenshaushalt umfasst 5017700 Euro. Bei der Gewerbesteuer wurde 1 Million Euro an Einnahmen angesetzt, beim Einkommenssteueranteil 1,1 Millionen Euro.
Größter Ausgabeposten ist die Kreisumlage mit 1,3 Millionen Euro. Die VG-Umlage liegt bei 430000 Euro. Für den Kindergarten (Personal und Unterhalt) sind 426100 Euro eingeplant. Der Unterhalt der Spielplätze ist mit 17000 Euro in Ansatz gebracht. Da aufgrund von Corona weniger Kulturveranstaltungen stattfanden, wurde der Ansatz im Vergleich zum vorjährigen Ansatz auf 26400 reduziert. Für die Feuerwehren sind Ausgaben von 76800 Euro eingeplant, für Straßenunterhalt und Winterdienst 107500 Euro, für Unterhalt der Grünanlagen 23900 Euro. Die Straßenbeleuchtung schlägt mit 24000 Euro zu Buche. Dem Vermögenshaushalt können 212800 Euro zugeführt werden.
Der Vermögenshaushalt hat ein Volumen von 3159000 Euro und setzt sich auf der Einnahmenseite im Wesentlichen aus der Zuführung, einer Rücklagenentnahme von 1803700 Euro, der Investitionspauschale von 126500 Euro, Grundstücksveräußerungen im Baugebiet "Am Mitterfeld" in Höhe von 240000 Euro sowie Herstellungsbeiträgen und verschiedenen Zuwendungen zusammen. Auf der Ausgabenseite sind 55000 Euro für den Mannschaftstransportwagen der Feuerwehr vorgesehen. Für Lüftungsgeräte im Kindergarten sind 15100 Euro eingeplant, für Spielplätze 89000 Euro und der Ansatz für Planungskosten für den Kindergartenneubau beträgt 50000 Euro.
Für die Asphaltierung des Alten Sportplatzes sind 30000 Euro und für die Fertigstellung des Straßenbaus im Baugebiet Point V 180000 Euro angesetzt. Für eventuelle Grundstücksgeschäfte sind 1,4 Millionen eingeplant. Die Wasserversorgung Obermoos ist mit 400000 Euro eingerechnet. Haushaltsplan und Haushaltssatzung wurden ohne Gegenstimme beschlossen, ebenso die Finanzplanung für die Jahre bis 2024. Die Gemeinderäte bedankten sich mit Beifall bei der Verwaltung für die gute Vorbereitung unter erschwerten Bedingungen.
Zur Änderung des Flächennutzungsplanes durch Deckblatt 22 informierte Daniel Wagner von Geoplan über die Stellungnahmen der Behörden und trug die Abwägungen vor. Dabei geht es um eine Fläche in der Thundorfer Straße, die vom Gewerbegebiet in ein Mischgebiet umgewandelt werden soll.
Im Großen und Ganzen hatte es keine negativen Stellungnahmen gegeben, jedoch Hinweise zur Lage in einem Gebiet, das zwar vor einem hundertjährlichen Hochwasser geschützt ist, jedoch von einem Extremhochwasser betroffen sein könnte. Details wie etwa die Niederschlagswasserentsorgung sollten in der Bauvorlage geregelt werden. Die Gemeinderäte votierten einstimmig für die vorgeschlagenen Abwägungen.
Befürwortet wurde auch das Bauvorhaben von Lukas Handwerker, der in der Unteren Bachstraße in Langenisarhofen ein Einfamilienwohnhaus mit Einliegerwohnung errichten möchte. Den nachträglich in die Tagesordnung aufgenommenen Bauantrag der Familie Egresits sahen einige Gemeinderäte kritisch wegen der notwendigen Befreiungen vom Bebauungsplan, insbesondere da keine Nachbarunterschriften vorlagen. Er wurde nach kurzer Debatte 8:4 genehmigt.
Bekanntgegeben wurden die von der Genehmigung freigestellten Bauvorhaben: Zweifamilienwohnhaus mit zwei Einzelgaragen in Moos, Langenisarhofen, Am Hofacker 4, und Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garagen in Moos, Langenisarhofen, Am Mitterfeld 19.
Unter "Sonstiges" teilte Bürgermeister Alexander Zacher mit, dass Andreas Wallner einen Antrag auf ein Sackgassenschild sowie eine verkehrsberuhigte Zone in der Mühlfeldgasse gestellt hatte. Die Gemeinderäte stimmten bei drei Gegenstimmen zwar für das Sackgassenschild, lehnten jedoch einstimmig die verkehrsberuhigte Zone ab.
Ferner informierte Zacher über einen Antrag, die Mooser Straße in Langenisarhofen mit Bäumen zu bepflanzen und einen alleeartigen Charakter herzustellen. Dies wurde jedoch einstimmig abgelehnt, da die Gemeinderäte zu viele Probleme mit Bäumen im Straßenraum erwarten.
Für die Sandspende zum Befüllen von Vorrats-Sandsäcken bedankte sich Zacher bei Karl-Heinz Groß. Außerdem verwies der Bürgermeister ausdrücklich auf die Geheimhaltungspflicht der Gemeinderäte über nicht öffentliche Sitzungen. Es sei "absolut nicht in Ordnung" gewesen, dass erste Entwürfe und Planungen für den Kindergarten in der Schlosswirtschaft gezeigt wurden. Bürgermeister und Verwaltung stellten gerne Informationsmaterial zur Verfügung, müssten sich jedoch darauf verlassen können, dass nicht öffentliche Themen auch so gehandhabt würden.
Annemarie Jahrstorfer fragte an, ob die Gemeinde Busfahrten der Schulkinder zu Bauernhöfen bezuschussen würden, die im Rahmen der Landfrauen-Aktion zur Stärkung von Alltagskompetenzen durchgeführt werden sollen. Die Grundschule Moos sei daran sehr interessiert. Dazu wurde kein Beschluss gefasst, aber es war eine allgemeine Befürwortung erkennbar. Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.
− tf
