Den Haushalt für das laufende Jahr hat der Gemeinderat Buchhofen in seiner jüngsten Sitzung am Donnerstagabend einstimmig beschlossen. Iris Heimlich-Memminger erläuterte die Ansätze für den insgesamt mehr als 4,6 Millionen Euro umfassenden Haushalt.
Im Vermögenshaushalt von 2935950 Euro sind Investitionen in Höhe von 2687700 Euro eingeplant, die sich unter anderem auch auf die Maßnahmen aus der Dorferneuerung beziehen. So sind für den Umbau des ehemaligen Schulhauses in eine Tagespflege für Senioren 1,2 Millionen Euro eingeplant. Das Projekt wird trotz der um Jahre verzögerten Zuschussauszahlung durch das Amt für Ländliche Entwicklung fortgeführt und von der Gemeinde vorfinanziert.
Wie Bürgermeister Josef Friedberger hervorhob, sollen alle Planungen für die Dorferneuerung zügig weitergehen. Damit wolle man vorbereitet sein, sobald wieder Mittel des ALE fließen, erklärte er. Privatmaßnahmen würden außerdem auch aktuell noch gefördert.
Weitere größere Ausgaben im Vermögenshaushalt sind für die Wasserverbundleitung in Höhe von 410000 Euro und für die Anschaffung des Laders in Höhe von 73000 Euro eingerechnet. Für eventuellen Grunderwerb sind vorsorglich 820000 Euro eingeplant. Die Finanzierung erfolgt im wesentlichen aus dem Sollüberschuss von 999500 Euro, aus Zuschüssen von 732000 Euro und einer Darlehensaufnahme von 700000 Euro. Diese wird eventuell aber nicht benötigt, da sich die Durchführung und Abrechnung der Maßnahmen erfahrungsgemäß oft verzögert, erläuterte Heimlich-Memminger.
Vom Verwaltungshaushalt, der ein Volumen von 1705750 Euro umfasst, können dem Vermögenshaushalt 56050 Euro zugeführt werden. Laut Heimlich-Memminger bleiben die Steuereinnahmen auf hohem Niveau. Erwartet werden circa 312000 Euro Gewerbesteuer, 550000 Euro Einkommenssteueranteil, und 107000 Euro Grundsteuer. Die Schlüsselzuweisung liegt bei 127800 Euro. Größter Ausgabeposten ist die Kreisumlage mit 465000 Euro. Für Soziales sind 230800 Euro Ausgaben angesetzt, davon entfallen 220000 Euro auf Kindergärten. An Förderung gibt es dafür 100000 Euro. Für schulische Ausgaben sind 94200 Euro in Ansatz gebracht. Über den Schulverband werden 16900 Euro an Miete für das Schulgebäude eingenommen. Für Spielplätze sind 6600 Euro, für Grünanlagen 13100 Euro und für Sportanlagen 9000 Euro an Unterhalt angesetzt.
Die Ausgaben für die beiden Feuerwehren Buchhofen und Ottmaring sind mit 27650 Euro in Ansatz gebracht. Jeweils 18000 Euro sind für Winterdienst sowie für Straßenbeleuchtung vorgesehen. Der Ansatz für Gewässer III. Ordnung liegt bei 12500 Euro. Die allgemeinen Verwaltungsausgaben sind mit 128600 Euro berechnet.
Zur Kritik von Sebastian Bauer an der späten Aufstellung des Haushaltsplanes verwies Bürgermeister Josef Friedberger auf die Personalknappheit infolge Krankheit. "Es war nicht früher zu schaffen", betonte er. Dies sei auch mit der Rechtsaufsicht besprochen worden. Die Haushaltssatzung und die Finanzplanung bis 2023 wurden einstimmig beschlossen.
Die Jahresrechnung 2020 wurde bekannt gegeben. Sie schließt mit 1815059 Euro im Verwaltungshaushalt und mit 3487984 Euro im Vermögenshaushalt. Die Zuführung vom Verwaltungshaushalt zum Vermögenshaushalt betrug 386159 Euro. Die Deckungsmittel für überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 4131 Euro, die durch den Einbruch in der Kläranlage entstanden waren, wurden einstimmig bereit gestellt.
Gegen die Bauleitplanung der Gemeinde Moos zur Änderung des Flächennutzungsplanes, wodurch eine Grünfläche zu Bauland umgewandelt werden soll, hatten die Gemeinderäte keine Einwände. Auf eine Stellungnahme im weiteren Verfahren wurde verzichtet. Zugestimmt wurde auch der Bilanz der Volkshochschule Deggendorfer Land. Die Bilanzsumme beträgt 531842 Euro. Der Gewinn von 5978 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen. Unter "Sonstiges" teilte der Bürgermeister mit, dass derzeit Angebote für mobile Luftreinigungsgeräte für die Schule eingeholt werden. Die Geräte sollen bis Schulbeginn in den Klassenräumen zur Verfügung stehen. Weiter gab Friedberger bekannt, dass bei der Entkernung des alten Schulgebäudes noch Asbest belastete Beläge im Untergrund gefunden wurden, deren Entsorgung zusätzliche Kosten verursache.
Jugendbeauftragter Sebastian Bauer teilte mit, dass die Anmeldungen für das Ferienprogramm noch schleppend laufen. Er dankte allen Vereinen, die trotz Corona-Auflagen mitmachen. Bauanträge waren keine eingegangen. Eine nicht öffentliche Sitzung schloss sich an.
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