Die CSU geht wieder mit Thomas Erndl als Direktkandidat im Wahlkreis Deggendorf/Freyung-Grafenau in die Bundestagswahl – das kann man als gesichert ansehen, auch wenn es noch nicht offiziell ist. Die Nominierungsversammlung fand nämlich am Samstagabend als Online-Konferenz statt und war nur der Auftakt zu einer Briefwahl, deren Ergebnis am 20. Mai vorliegen wird. Erndl ist der einzige Bewerber.
Der Wahlkreiskandidat wird von 160 Delegierten aus den CSU-Kreisverbänden Deggendorf und Freyung-Grafenau sowie aus vier Gemeinden im westlichen Landkreis Passau gewählt, die ebenfalls zum Wahlkreis gehören. Während etwa die Passauer CSU Andreas Scheuer vor einigen Wochen in einer Versammlung im Stadion nominiert hat, entschieden sich die beiden Kreisverbände für das Briefwahlverfahren. Es sei "gut und richtig, keine Risiken einzugehen" und "politische Sensibilität" zu zeigen, sagte der Deggendorfer Kreisvorsitzende Bernd Sibler in der Online-Versammlung am Samstag, die den Auftakt zur Briefwahl bildete. Nachdem dort keine weiteren Kandidaten vorgeschlagen wurden, werden nun an diesem Montag die Briefwahlunterlagen an die Delegierten verschickt. Gewählt werden dabei auch die Delegierten zur Landesversammlung, die im Juni die CSU-Landesliste aufstellen wird.
Erndl ist seit 2017 im Bundestag. Der ehemalige Zeitsoldat ist Mitglied des Auswärtigen Ausschusses und damit "mitten drin in der Geschichte Europas", wie er in der Bilanz seiner Arbeit feststellte. Auch wenn er die internationalen Themen in der Rede voranstellte, die "Fragen aus der Berliner Welt" sollten am Samstag nur eine Nebenrolle spielen. Vor allem ging es um die Themen aus dem Wahlkreis – von der Unterstützung der Waldbauern beim Waldumbau bis zum Kampf für die Umfahrung Auerbach der B533 und den Ausbau der A3. Erndl verwies darauf, dass nun ein deutlich verbesserter Lärmschutz möglich werde. Und dass das Planungsbeschleunigungsgesetz bei Klagen gegen einen Teil – etwa die Donaubrücke – trotzdem einen Baubeginn in unstrittigen Abschnitten möglich macht.
Erndl verwies auf die großen Herausforderungen, vor denen Deutschland stehe: Technologischer Wandel, Digitalisierung, verstärkte Anstrengungen beim Klimaschutz, aber auch die "Verschiebung der globalen Kräfteverhältnisse", die auch entscheidend dafür sein werden, wie die Unternehmen der Region auf dem Weltmarkt konkurrieren können. Erndl: "Wir werden die Veränderungen nicht aufhalten können, aber wir können die Chancen ergreifen, die sich uns bieten." Wichtig sei, "wirtschaftliche Entwicklung, soziale Fragen und Klimaschutz zusammen zu denken", so Erndl. "Das machen nur wir als Volkspartei, weil wir nicht nur Nischeninteressen, sondern alles miteinander im Blick haben."
Immer wieder warnten Redner in der Online-Versammlung vor einem Wahlsieg der Grünen, der "diesen Staat verändern würde", wie es Sibler formulierte. Es solle sich niemand darauf verlassen, dass es zu Schwarz-Grün unter einem CDU-Kanzler kommen werde, so Sibler: "Wir werden heftig dafür kämpfen müssen." Sibler, Erndl und auch Landrat Christian Bernreiter riefen die Parteifreunde zur Geschlossenheit und zum Schulterschluss auch mit der CDU auf.
Barthl Kalb, der vor Erndl 30 Jahre lang für den Wahlkreis im Bundestag war, stellte abschließend fest, dass die Vorgänger oft nicht so viel vom Nachfolger halten. "Bei uns ist der seltene Fall eingetreten, dass der Vorgänger meint, dass der Nachfolger sehr gut ist."
− stg
