Burghausen. Edgar Siemund tritt als Direktkandidat der Basisdemokratischen Partei Deutschland (kurz: "die Basis") im Wahlkreis Altötting-Mühldorf an. Seit über 20 Jahren wohnt der zweifache Familienvater mit seiner Frau in Mühldorf und ist dort als Rechtsanwalt tätig. Den Beruf ergriff der heute 60-Jährige, "weil ich schon immer ein unglaubliches Gerechtigkeitsgefühl hatte".
Am Samstagvormittag hatte die Kleinstpartei "die Basis" in Burghausen vor dem Bürgerhaus Stehtische und Infoplakate aufgebaut. Während einige Besucher des Wochenmarkts einen großen Bogen darum machten, gingen andere interessiert auf die Parteimitglieder zu und fragten nach Flyern. Direktkandidat Edgar Siemund stellte sich den Fragen der Bürger.
Zur "Basis" gekommen ist Siemund wegen Corona. "Es hat mich skeptisch gemacht in Hinblick darauf, was hier gerade abläuft", sagt der 60-Jährige. Weil er den Parteien, die im Parlament sitzen, nicht zutraut, dass sie etwas ändern werden oder wollen, ist der Mühldorfer der "Basis" beigetreten. "Sie ist die einzige Partei, die wirklich etwas ändern will." Die Kleinstpartei beruft sich auf Artikel 20 des Grundgesetzes, in dem steht: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." Entscheidungen sollen deshalb nicht von einer Person, sondern vom "Schwarm" getroffen werden. "Wir müssen basisdemokratisch diesen Staat verändern, den Bürgern muss ihre Macht wieder zurückgegeben werden", sagt Edgar Siemund. Sein persönliches Ziel bestehe darin, den Willen des Volkes ins Parlament zu tragen.
Das größte Thema der "Basis" ist Corona. Für den Direktkandidaten ist das Virus eine "Initialzündung für eine grundsätzliche Veränderung in Wirtschaft, Politik und Gesellschaft. Und zwar nicht zum Guten, sondern dahingehend, dass wir alle zentralisiert werden sollen." Zudem sei es "ein Instrument, um in dieser Gesellschaft den Gehorsam wieder an erste Stelle zu bringen". Den Umgang der Bundesregierung mit der Pandemie bezeichnet er als "einziges Trauerspiel". Siemund positioniert sich klar gegen die Corona-Impfung. Es gebe keine Langzeitstudien und alle Tierversuche, die damit durchgeführt wurden, hätten tödlich geendet. Sein Leitspruch bezüglich Impfung: "Follow the money, schauen Sie, wer Geld verdient." Auch von Inzidenzen hält Edgar Siemund nichts. Seiner Meinung nach kann ein PCR-Test keine Infektion nachweisen, er suche nur nach einem Bruchstück des Virus. "Wenn man aus diesem Schnipsel ableitet, dass es eine infektionsauslösende Menge an Viren geben soll, dann lachen ja die Hühner."
Siemunds Aussagen zu lokalen Themen, die Burghausen und den Umkreis betreffen, sind eher allgemein. "Ich bin Verfechter davon, dass wir die Chemieindustrie in Deutschland behalten und ausbauen müssen. Wir müssen aber dafür sorgen, dass das, was hergestellt wird, nachhaltig und umweltverträglich ist", sagt er in Hinblick auf das Chemiedreieck. Ob es noch weitere große Anlagen in Burghausen braucht, könne er nicht beurteilen. "Ich würde mich einer Erweiterung nicht verschließen, wenn sie sinnvoll ist".
Auch zur geplanten 380 kV-Leitung trifft er eine Aussage: "Wenn man solche Leitungen braucht, dann soll man sie legen. In diesem Bereich habe ich technisch zu wenig Erfahrung, um das beurteilen zu können." Wasserstoff als Energieträger befürwortet er: Die Anwendungsmöglichkeiten reichten vom Fahrzeugantrieb bis zur Beheizung von Gebäuden. Ebenso spricht er sich für den zweigleisigen Bahnausbau und die Elektrifizierung der Strecke München – Mühldorf – Freilassing aus. "Wir müssen die Bahn mehr dafür benutzen, kleinere Ortschaften zu erschließen." Die Fusion des InnKlinikums sieht Edgar Siemund kritisch: "Sie spielt der Reduktion von Krankenhausbetten in die Hände".
− lkb
