Passau. Der Passauer Grünen-Abgeordnete Toni Schuberl hat zusammen mit seinem Landtagskollegen Cemal Bozoglu eine schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Darin geht es um die vermeintliche Verflechtung der Piusbruderschaft St. Pius X. mit rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Weltanschauungen. Die Priestervereinigung katholischer Traditionalisten lehne "die Grundwerte unserer Gesellschaft (Gleichberechtigung von Mann und Frau, Demokratie, Religionsfreiheit usw.) ab". Die Feindlichkeit gegenüber der modernen aufgeklärten Welt eine die Piusbrüder mit Akteuren der rechtsextremen Szene. Deshalb sei es nicht verwunderlich, dass es zu personellen Überschneidungen dieser Gruppierungen komme. Schuberl führt ein Beispiel aus dem Landkreis Passau an, wo ein AfD-Mann, der mit rassistischen, antisemitischen und holocaustrelativierenden Beiträgen aufgefallen sei, auch Anhänger der Piusbrüder zu sein scheine.
Die beiden Abgeordneten möchten von der Staatsregierung wissen, welche Erkenntnisse diese über die Aktivitäten der Piusbruderschaft in Bayern habe, welche Verflechtungen der Piusbruderschaft mit Gruppierungen, die Beobachtungsgegenstand des Verfassungsschutzes seien, bekannt seien. Darüber hinaus fragen sie: "Wie schätzt die Staatsregierung die inhaltliche Nähe der Piusbruderschaft zu Gruppierungen ein, die Beobachtungsgegenstand des Verfassungsschutzes sind? Welche Gründe sprechen aus Sicht der Staatsregierung für und welche gegen eine Beobachtung der Piusbruderschaft durch den Verfassungsschutz? Wie schätzt die Staatsregierung die Verflechtung von staatlich anerkannten Bildungseinrichtungen mit rechtsextremen und verfassungsfeindlichen Weltanschauungen ein?" Darüber hinaus wollen die Grünen wissen, welche staatlich anerkannten Bildungseinrichtungen von der Piusbruderschaft oder einer ihr angehörenden Organisation in Bayern betrieben würden und wie die Staatsregierung bei diesen Bildungseinrichtungen einen Unterricht nach den Werten des Grundgesetzes sicherstelle.
− pnp
